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Zitierungen von § 90 EnWG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 90 EnWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EnWG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 85a EnWG Entsprechende Anwendung auf fachlich qualifizierte Stellen (vom 29.12.2023)
... Oberlandesgericht. Auf die Beschwerde sind die §§ 75 bis 85, 89, 90 , 106 und 108 entsprechend anzuwenden. Eine Rechtsbeschwerde findet nicht ...
§ 91 EnWG Gebührenpflichtige Handlungen (vom 17.05.2024)
... das Verfahren vor der Regulierungsbehörde entstehenden Kosten nach den Grundsätzen des § 90 zu bestimmen. (10) Für Leistungen der Regulierungsbehörde in ...
Zitat in folgenden Normen
Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (KSpG)
Artikel 1 G. v. 17.08.2012 BGBl. I S. 1726; zuletzt geändert durch Artikel 22 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436
§ 35 KSpG Behördliches und gerichtliches Verfahren für den Anschluss und den Zugang Dritter; Verordnungsermächtigung (vom 08.09.2015)
... bestimmt ist, gelten für das behördliche und gerichtliche Verfahren die §§ 67 bis 90a sowie 94 des Energiewirtschaftsgesetzes entsprechend. In Bezug auf Durchsuchungen nach ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 405
Artikel 1 EnWRAnpG 2024 Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
... zuständige Oberlandesgericht. Auf die Beschwerde sind die §§ 75 bis 85, 89, 90 , 106 und 108 entsprechend anzuwenden. Eine Rechtsbeschwerde findet nicht statt." ...
Gesetz zur Bekämpfung von Preismissbrauch im Bereich der Energieversorgung und des Lebensmittelhandels
G. v. 18.12.2007 BGBl. I S. 2966
Artikel 2 PreisMissbrBekG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
... des Anspruchs auf rechtliches Gehör". c) Nach der Angabe zu § 90 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 90a Elektronische ... Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung ist entsprechend anzuwenden." 6. Nach § 90 wird folgender § 90a eingefügt: „§ 90a Elektronische ...
Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht
G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3026
Artikel 1 WaStNUG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
... Investoren eine Kapitalbeteiligung zu ermöglichen." 56. Nach § 90 Satz 2 wird folgender Satz eingefügt: „Juristische Personen des öffentlichen ...
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