Zitierungen von § 4 ChemG

... Die Bundesstelle für Chemikalien koordiniert das Zusammenwirken der in § 4 genannten Bundesoberbehörden und wirkt auf die Schlüssigkeit und Widerspruchsfreiheit ...

... Bei der Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 wirken die in § 4 Absatz 1 genannten Stellen nach Maßgabe dieses Abschnitts mit. Das Bundesinstitut für ... für Ernährung und Landwirtschaft. (2) Soweit bei den in § 4 Absatz 1 Nummer 2 bis 4 genannten Behörden, beim Julius Kühn-Institut, bei der Bundesanstalt für ...

... Unterlagen verlangen, soweit dies im Hinblick auf die Beteiligung der in den §§ 4 und 12a genannten weiteren Bundesbehörden erforderlich ...

... wird, entspricht dem Übereinkommen, wenn es nach Maßgabe der §§ 12a oder 4 Absatz 1 oder 2 des Chemikaliengesetzes vom 16. September 1980 (BGBl. I S. 1718), das zuletzt ...

...  In § 4 Absatz 1 Nummer 1 und 3 , § 16e Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 sowie § 19c Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2 des ...

... Wörter „und der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008" angefügt. 8. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden im Satzteil vor Nummer 1 vor dem ...

... gefasst: „§ 3b (weggefallen)". b) Die Angabe zu § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Beteiligte Bundesbehörden". ... b) Die Angabe zu § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Beteiligte Bundesbehörden". c) Die Angaben zum Abschnitt IIa werden durch ... Verordnung (EU) Nr. 528/2012." 4. § 3b wird aufgehoben. 5. § 4 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 4 Beteiligte Bundesbehörden". b) In Absatz 1 wird im Satzteil vor Nummer 1 das ... (1) Bei der Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 wirken die in § 4 Absatz 1 genannten Stellen nach Maßgabe dieses Abschnitts mit. Das Bundesinstitut für ... Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. (2) Soweit bei den in § 4 Absatz 1 Nummer 2 bis 4 genannten Behörden, beim Julius Kühn-Institut, bei der ... Unterlagen verlangen, soweit dies im Hinblick auf die Beteiligung der in den §§ 4 und 12a genannten weiteren Bundesbehörden erforderlich ist." 12. § 20a ...

... wie folgt geändert: a) Die Angaben zum Zweiten Abschnitt und den §§ 4 bis 12 werden wie folgt gefasst: „Zweiter Abschnitt Durchführung der ... Abschnitt Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 § 4 Bundesbehörden § 5 Aufgaben der Bundesstelle für Chemikalien  ... „Zweiter Abschnitt Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 § 4 Bundesbehörden (1) Bei der Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 ... (1) Die Bundesstelle für Chemikalien koordiniert das Zusammenwirken der in § 4 genannten Bundesoberbehörden und wirkt auf die Schlüssigkeit und Widerspruchsfreiheit ... e) In Absatz 4 Satz 2 werden die Wörter „der Anmeldung nach § 4 oder" gestrichen. f) In Absatz 5 Satz 4 werden die Wörter „ihre ...

... (BGBl. I S. 824) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 4 Absatz 1 Nummer 1 und 3 werden jeweils die Wörter „Umwelt, Naturschutz und ...

... in § 1 genannten Stoffe dürfen abweichend von § 4 Abs. 1 des Chemikaliengesetzes bis zum 31. Dezember 1992 in dem in Artikel 3 des ...