Tools:
Update via:
Zitierungen von § 6 ChemG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 ChemG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ChemG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 ChemG Zusammenarbeit der Bundesstelle für Chemikalien und der anderen beteiligten Bundesoberbehörden (vom 01.06.2008)
... denen die Bundesstelle für Chemikalien von der Bewertung einer Bewertungsstelle nach § 6 Abs. 1 Satz 1 abweicht, bedürfen einer eingehenden Begründung, die aktenkundig zu machen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
REACH-Anpassungsgesetz
G. v. 20.05.2008 BGBl. I S. 922
Artikel 1 REACH-AnpG Änderung des Chemikaliengesetzes
... wie folgt geändert: a) Die Angaben zum Zweiten Abschnitt und den §§ 4 bis 12 werden wie folgt gefasst: Zweiter Abschnitt Durchführung der ... § 5 Aufgaben der Bundesstelle für Chemikalien § 6 Aufgaben der Bewertungsstellen § 7 Zusammenarbeit der Bundesstelle für ... (EG) Nr. 1907/2006 und ihre Fortentwicklung betreffenden Angelegenheiten. § 6 Aufgaben der Bewertungsstellen (1) Die Bewertungsstellen unterstützen die ... denen die Bundesstelle für Chemikalien von der Bewertung einer Bewertungsstelle nach § 6 Abs. 1 Satz 1 abweicht, bedürfen einer eingehenden Begründung, die aktenkundig zu machen ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Prüfnachweisverordnung (ChemPrüfV)
V. v. 01.08.1994 BGBl. I S. 1877; aufgehoben durch Artikel 2 G. v. 20.05.2008 BGBl. I S. 922
§ 3 ChemPrüfV Nähere Bestimmungen zu § 6 des Chemikaliengesetzes (Anmeldeunterlagen)
... sind vorzulegen 1. nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 des Chemikaliengesetzes: a) Bezeichnung des Stoffes nach dem ... oder Gaschromatogramm; 2. nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 des Chemikaliengesetzes: vollständige Beschreibung oder Angaben ... 1 Buchstabe e bis h anzugebenden Merkmale verwendet wurden; 3. nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 des Chemikaliengesetzes: dem Anmeldepflichtigen bekannte Analysemethoden, ... die direkte Exposition des Menschen zu ermitteln; 4. nach § 6 Abs. 1 Nr. 4 des Chemikaliengesetzes: a) Angaben zu den zur Herstellung ... bei der vorgesehenen Verwendung, soweit bekannt; 5. nach § 6 Abs. 1 Nr. 5 des Chemikaliengesetzes: Angaben über mögliche schädliche ... § 14 Abs. 1 des Chemikaliengesetzes eingestuft ist; 6. nach § 6 Abs. 1 Nr. 6 des Chemikaliengesetzes: Beurteilung des toxikokinetischen Verhaltens des ... sowie sonstiger relevanter Informationen; 7. nach § 6 Abs. 1 Nr. 7 des Chemikaliengesetzes: die vorgesehene Einstufung, Verpackung und ... nach § 13 Abs. 1 des Chemikaliengesetzes; 8. nach § 6 Abs. 1 Nr. 8 des Chemikaliengesetzes: a) Empfehlungen betreffend die ... Unfällen von Personen, zum Beispiel bei Vergiftung; 9. nach § 6 Abs. 1 Nr. 9 des Chemikaliengesetzes: Angaben über a) die ... 4 Buchstabe i im ersten Kalenderjahr und in den folgenden; 10. nach § 6 Abs. 1 Nr. 10 des Chemikaliengesetzes: Angaben zu Möglichkeiten der ... f) sonstiger Möglichkeiten; 11. nach § 6 Abs. 1a des Chemikaliengesetzes: dem Anmeldepflichtigen vorliegende weitere ... die vollständigen Unterlagen hierüber; 12. nach § 6 Abs. 2 des Chemikaliengesetzes: für gefährliche Stoffe im Sinne des § ...
§ 6a ChemPrüfV Sonderregelungen zu bestimmten anmeldepflichtigen Zwischenprodukten
... stattgegeben, so kann der Anmeldepflichtige die Grundprüfung abweichend von den §§ 6 und 7 des Chemikaliengesetzes in Verbindung mit den §§ 3 und 4 dieser Verordnung ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2154/v30713.htm