Zitierungen von § 7a ChemG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7a ChemG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ChemG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

REACH-Anpassungsgesetz
G. v. 20.05.2008 BGBl. I S. 922
Artikel 1 REACH-AnpG Änderung des Chemikaliengesetzes
... wie folgt geändert: a) Die Angaben zum Zweiten Abschnitt und den §§ 4 bis 12 werden wie folgt gefasst: „Zweiter Abschnitt Durchführung der ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

Prüfnachweisverordnung (ChemPrüfV)
V. v. 01.08.1994 BGBl. I S. 1877; aufgehoben durch Artikel 2 G. v. 20.05.2008 BGBl. I S. 922
§ 5 ChemPrüfV Nähere Bestimmungen zu § 7a des Chemikaliengesetzes (Eingeschränkte Anmeldung)
... sind vorzulegen 1. nach § 7a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a des Chemikaliengesetzes: die Angaben und Prüfnachweise ... 3 Nr. 1 bis 3, 5, 7, 9, 11 und 12, § 4 Nr. 5 und 6; 2. nach § 7a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b des Chemikaliengesetzes: a) Angaben nach § 3 ... über eine Dauer von in der Regel 48 Stunden; 3. nach § 7a Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe a des Chemikaliengesetzes: die Angaben und Prüfnachweise ... nach § 3 Nr. 1 bis 3, 5, 7, 9, 11 und 12; 4. nach § 7a Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe b des Chemikaliengesetzes: a) die Angaben nach ...
§ 6a ChemPrüfV Sonderregelungen zu bestimmten anmeldepflichtigen Zwischenprodukten
... der Anmeldestelle innerhalb einer von ihr bei der Anforderung gesetzten Frist vorzulegen. § 7a des Chemikaliengesetzes in Verbindung mit § 5 dieser Verordnung sowie § 11 des ...


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