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Zitierungen von § 10 ChemG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 ChemG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ChemG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 12g ChemG Anordnungsbefugnisse der Bundesstelle für Chemikalien, vorläufige Maßnahmen (vom 29.07.2017)

... auf der Grundlage des Absatzes 1 oder sonstiger Vorschriften dieses Gesetzes erlassen wurden, ist § 10 entsprechend anzuwenden. (3) Die Bundesstelle für Chemikalien kann im Einvernehmen ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 und zur Anpassung des Chemikaliengesetzes und anderer Gesetze im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon

G. v. 02.11.2011 BGBl. I S. 2162

Artikel 1 ChemGuaLiAnpG Änderung des Chemikaliengesetzes

... Artikel 52 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008" eingefügt. 12. § 10 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden nach der Angabe „Nr. ...

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

G. v. 23.07.2013 BGBl. I S. 2565

Artikel 1 EUVO528/2012DG Änderung des Chemikaliengesetzes

... Grundlage des Absatzes 1 oder sonstiger Vorschriften dieses Gesetzes erlassen wurden, ist § 10 entsprechend anzuwenden. (3) Die Bundesstelle für Chemikalien kann im ...

REACH-Anpassungsgesetz

G. v. 20.05.2008 BGBl. I S. 922

Artikel 1 REACH-AnpG Änderung des Chemikaliengesetzes

... wie folgt geändert: a) Die Angaben zum Zweiten Abschnitt und den §§ 4 bis 12 werden wie folgt gefasst: „Zweiter Abschnitt Durchführung der ... § 9 Informationsaustausch zwischen Bundes- und Landesbehörden § 10 Vorläufige Maßnahmen § 11 (weggefallen) § 12 ... Unterlagen. (3) § 22 Abs. 1 bleibt unberührt. § 10 Vorläufige Maßnahmen (1) Sofern auf Grundlage dieses Gesetzes eine ...

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