Zitierungen von § 12c ChemG

... im Einvernehmen mit den Bewertungsstellen, soweit deren Zuständigkeitsbereich nach § 12c Absatz 2 bis 4 betroffen ist, über 1. die Erforderlichkeit von ...

... oder Auslagen in Euro 1 Verfahren nach den §§ 12a bis 12d ChemG in Verbindung mit der Verord- nung (EU) Nr. 528/2012   ...

... der Zulassungsstelle über die - Zulassung nach den §§ 12b oder 12c des Chemikaliengesetzes, - Registrierung nach § 12f Absatz 2 des ...

... Wörter „Mitgliedstaat der Europäischen Union" ersetzt. 14. § 12c wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 werden die Wörter ...

...  § 12b Aufgaben der Bundesstelle für Chemikalien § 12c Aufgaben der Bewertungsstellen § 12d Zusammenarbeit der Bundesstelle für ... (EU) Nr. 528/2012 und ihre Fortentwicklung betreffenden Angelegenheiten. § 12c Aufgaben der Bewertungsstellen (1) Die Bewertungsstellen unterstützen die ... im Einvernehmen mit den Bewertungsstellen, soweit deren Zuständigkeitsbereich nach § 12c Absatz 2 bis 4 betroffen ist, über 1. die Erforderlichkeit von ...

...  1. die Zulassung von Biozid-Produkten nach § 12a Satz 1 und § 12c des Chemikaliengesetzes, 2. die Feststellung zum Entfallen der ...

... (ABl. EG Nr. L 123 S. 1) dürfen nicht nach § 12a Satz 1, auch in Verbindung mit § 12c Abs. 1, zugelassen oder nach § 12f des Chemikaliengesetzes registriert werden. Eine ... Biozid-Produkte nach § 12g des Chemikaliengesetzes darf nicht erteilt werden. § 12c Abs. 2 des Chemikaliengesetzes bleibt ...