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Zitierungen von § 12c ChemG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12c ChemG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ChemG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 12d ChemG Zusammenarbeit der Bundesstelle für Chemikalien und der anderen beteiligten Bundesoberbehörden (vom 01.09.2013)

... im Einvernehmen mit den Bewertungsstellen, soweit deren Zuständigkeitsbereich nach § 12c Absatz 2 bis 4 betroffen ist, über 1. die Erforderlichkeit von ...

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Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung BMUV (BMUVBGebV)

Artikel 1 V. v. 30.06.2021 BGBl. I S. 2334; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 05.09.2023 BGBl. 2023 I Nr. 247

Anlage BMUVBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 16.09.2023)

... oder Auslagen in Euro 1 Verfahren nach den §§ 12a bis 12d ChemG in Verbindung mit der Verord- nung (EU) Nr. 528/2012 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung

V. v. 07.04.2010 BGBl. I S. 399

Artikel 3 11. SchSAV Änderung der Schiffssicherheitsverordnung

... der Zulassungsstelle über die - Zulassung nach den §§ 12b oder 12c des Chemikaliengesetzes, - Registrierung nach § 12f Absatz 2 des ...

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 und zur Anpassung des Chemikaliengesetzes und anderer Gesetze im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon

G. v. 02.11.2011 BGBl. I S. 2162

Artikel 1 ChemGuaLiAnpG Änderung des Chemikaliengesetzes

... Wörter „Mitgliedstaat der Europäischen Union" ersetzt. 14. § 12c wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 werden die Wörter ...

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

G. v. 23.07.2013 BGBl. I S. 2565

Artikel 1 EUVO528/2012DG Änderung des Chemikaliengesetzes

... § 12b Aufgaben der Bundesstelle für Chemikalien § 12c Aufgaben der Bewertungsstellen § 12d Zusammenarbeit der Bundesstelle für ... (EU) Nr. 528/2012 und ihre Fortentwicklung betreffenden Angelegenheiten. § 12c Aufgaben der Bewertungsstellen (1) Die Bewertungsstellen unterstützen die ... im Einvernehmen mit den Bewertungsstellen, soweit deren Zuständigkeitsbereich nach § 12c Absatz 2 bis 4 betroffen ist, über 1. die Erforderlichkeit von ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Biozid-Zulassungsverordnung (ChemBiozidZulV)

Artikel 1 V. v. 04.07.2002 BGBl. I S. 2514; aufgehoben durch Artikel 2 Abs. 1 V. v. 18.08.2021 BGBl. I S. 3706

§ 1 ChemBiozidZulV Anwendungsbereich, Zweck

... 1. die Zulassung von Biozid-Produkten nach § 12a Satz 1 und § 12c des Chemikaliengesetzes, 2. die Feststellung zum Entfallen der ...

§ 4 ChemBiozidZulV Beschränkungen der Zulassungsfähigkeit bei bestimmten Biozid-Produkten

... (ABl. EG Nr. L 123 S. 1) dürfen nicht nach § 12a Satz 1, auch in Verbindung mit § 12c Abs. 1, zugelassen oder nach § 12f des Chemikaliengesetzes registriert werden. Eine ... Biozid-Produkte nach § 12g des Chemikaliengesetzes darf nicht erteilt werden. § 12c Abs. 2 des Chemikaliengesetzes bleibt ...

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