Zitierungen von § 15a ChemG

... „Gemische" ersetzt. 24. § 15 wird aufgehoben. 25. § 15a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird aufgehoben. b) Die ... b) Nummer 5a wird wie folgt gefasst: „5a. entgegen § 15a Satz 1 für ein Biozid-Produkt wirbt,". c) In Nummer 10 Buchstabe b wird das ...

...  § 12h Verordnungsermächtigungen". d) Die Angabe zu § 15a wird wie folgt gefasst: „§ 15a (weggefallen)". e) Die ... d) Die Angabe zu § 15a wird wie folgt gefasst: „§ 15a (weggefallen)". e) Die Angabe zu § 16f wird wie folgt gefasst:  ... nach dem Inverkehrbringen zu erhalten oder erneut anzubringen ist." 9. § 15a wird aufgehoben. 10. § 16f wird aufgehoben. 11. § 20 wird wie ...

... die Wörter „und EG-Verordnungen" eingefügt. 6a. Dem § 15a Abs. 1 wird folgender Satz angefügt: „Satz 1 gilt auch für eine im ... bb) Nummer 5a wird wie folgt gefasst: „5a. entgegen § 15a Abs. 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, oder Abs. 2 Satz 1 für einen gefährlichen ...