Zitierungen von § 16b ChemG

... 6. In § 4a Absatz 1 Nummer 3 werden im Satzteil nach Buchstabe c die Wörter „ § 16b Abs. 1 Satz 3 des Chemikaliengesetzes von der Mitteilungspflicht" durch die Wörter „Artikel 9 Absatz 1, auch in ...

...  § 12 (weggefallen)". b) Die Angaben zu den §§ 16 bis 16c werden wie folgt gefasst: „§§ 16 bis 16c ... Angaben zu den §§ 16 bis 16c werden wie folgt gefasst: „§§ 16 bis 16c (weggefallen)". c) In der Angabe zu § 22 werden die Wörter ... und" werden gestrichen. bb) Die Angabe „die §§ 16, 16a, 16b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2," wird gestrichen. b) Absatz 2 wird wie folgt ... und das nachfolgende Komma gestrichen. bb) In Satz 2 wird die Angabe „und § 16b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1" gestrichen. c) Absatz 3 Satz 1 wird wie folgt ... der Kennzeichnung käuflich erworben werden kann." 7. Die §§ 16 bis 16c werden aufgehoben. 8. In § 16d Abs. 1 wird die Angabe „den ...

... des Chemikaliengesetzes, 2. Mitteilungen nach den §§ 16 bis 16b des Chemikaliengesetzes. Sie trifft nähere Bestimmungen über Inhalt und Form ...

... Die im Anmeldeverfahren oder bei Mitteilungen nach den §§ 16 bis 16b des Chemikaliengesetzes vorzulegenden Unterlagen und Prüfnachweise sind bei der Anmeldestelle ...

... sind vorzulegen 1. nach § 16b Abs. 2 Nr. 1 des Chemikaliengesetzes: Angaben über die Identitätsmerkmale ... bekannten Verunreinigungen und Zersetzungsprodukte; 2. nach § 16b Abs. 2 Nr. 2 des Chemikaliengesetzes: Angaben über die voraussichtliche ... 500 bis 1.000, 1.000 bis 5.000 oder mehr als 5.000 Tonnen; 3. nach § 16b Abs. 2 Nr. 3 des Chemikaliengesetzes: Hinweise zur Verwendung nach § 3 Nr. 4;  ... Hinweise zur Verwendung nach § 3 Nr. 4; 4. nach § 16b Abs. 2 Nr. 4 Buchstabe a des Chemikaliengesetzes: Nachweis über die Ermittlung ... und Wasser, des Flammpunktes und der Entzündlichkeit; 5. nach § 16b Abs. 2 Nr. 4 Buchstabe b des Chemikaliengesetzes: Nachweis über die Prüfung ... Eigenschaften des Stoffes Rechnung trägt; 6. nach § 16b Abs. 2 Nr. 4 Buchstabe c des Chemikaliengesetzes: Nachweis über die Prüfung ... und ätzende Eigenschaften nach § 4 Nr. 5; 7. nach § 16b Abs. 2 Nr. 4 Buchstabe d des Chemikaliengesetzes: Nachweis über die Prüfung ... auf sensibilisierende Eigenschaften nach § 4 Nr. 6; 8. nach § 16b Abs. 2 Nr. 4 Buchstabe e des Chemikaliengesetzes: Nachweis über die Prüfung ... Eigenschaften nach § 5 Nr. 2 Buchstabe d; 9. nach § 16b Abs. 2 Nr. 4 Buchstabe f des Chemikaliengesetzes: Nachweis über die Prüfung ... biologische Abbaubarkeit nach § 5 Nr. 2 Buchstabe e; 10. nach § 16b Abs. 2 Nr. 4 Buchstabe g des Chemikaliengesetzes: Nachweis über die Prüfung ... diese nach anderen Rechtsvorschriften vorgeschrieben ist; 11. nach § 16b Abs. 2 Nr. 5 des Chemikaliengesetzes: Empfehlungen über Vorsichtsmaßnahmen ... nach § 13 Abs. 1 des Chemikaliengesetzes; 12. nach § 16b Abs. 3 des Chemikaliengesetzes: Nachweis über die Prüfung auf Toxizität ...