Zitierungen von § 19c ChemG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19c ChemG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ChemG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 19d ChemG Ergänzende Vorschriften (vom 24.11.2023)
... erforderlich, 2. Erstellung, Führung und Fortschreibung des Verzeichnisses nach § 19c Abs. 2 , 3. fachliche Beratung der Bundesregierung und der Länder, insbesondere bei der ... die nicht Mitglied der Europäischen Union sind. (2) Vorbehaltlich des § 19c Absatz 1 gilt für den Austausch von Informationen zwischen der GLP-Bundesstelle im Bundesinstitut ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Artikel 296 11. ZustAnpV Änderung des Chemikaliengesetzes
...  In § 4 Absatz 1 Nummer 1 und 3, § 16e Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 sowie § 19c Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2 des Chemikaliengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3498, 3991), das zuletzt durch ...

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 und zur Anpassung des Chemikaliengesetzes und anderer Gesetze im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 02.11.2011 BGBl. I S. 2162
Artikel 1 ChemGuaLiAnpG Änderung des Chemikaliengesetzes
... „Mitgliedstaat der Europäischen Union" ersetzt. 33. In § 19c Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „Kommission der Europäischen ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Chemikaliengesetzes
G. v. 16.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 313
Artikel 1 4. ChemGÄndG Änderung des Chemikaliengesetzes
... verfügt und diese die beworbene oder bezeichnete Prüfung abdeckt." 14. § 19c wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 2 eingefügt: „(2) Vorbehaltlich des § 19c Absatz 1 gilt für den Austausch von Informationen zwischen der GLP-Bundesstelle im Bundesinstitut ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 431 10. ZustAnpV Änderung des Chemikaliengesetzes
... Landwirtschaft" ersetzt. 3. In § 16e Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 sowie § 19c Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2 werden jeweils die Wörter „Umwelt, Naturschutz und ...


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