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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 08.06.2021 aufgehoben
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§ 6a - Zusatzstoff-Zulassungsverordnung (ZZulV)
Artikel 1 V. v. 29.01.1998 BGBl. I S. 230, 231; aufgehoben durch Artikel 8 V. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1362
Geltung ab 06.02.1998; FNA: 2125-40-71 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände
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Geltung ab 06.02.1998; FNA: 2125-40-71 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände
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§ 6a Zusatzstoffe für Trinkwasser
Für den Zusatz zu Trinkwasser nach Verlassen der in § 8 der Trinkwasserverordnung genannten Entnahmestellen sind die in Anlage 6a Spalte 2 aufgeführten Zusatzstoffe einschließlich ihrer Ionen, sofern diese durch Ionenaustauscher oder Elektrolyse zugefügt werden, zu den in Spalte 3 jeweils genannten technologischen Zwecken zugelassen.
Text in der Fassung des Artikels 1 Zweite Verordnung zur Änderung zusatzstoffrechtlicher Vorschriften V. v. 10. Juli 2007 BGBl. I S. 1399 m.W.v. 20. Juli 2007
Frühere Fassungen von § 6a ZZulV
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 20.07.2007 | Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung zusatzstoffrechtlicher Vorschriften vom 10.07.2007 BGBl. I S. 1399 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 6a ZZulV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6a ZZulV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ZZulV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 ZZulV Allgemeine Vorschriften (vom 20.07.2007)
... Herstellen und Behandeln von Lebensmitteln zu den in den §§ 3 bis 6a angegebenen technologischen Zwecken zugelassen. (2) Rechtsvorschriften, die bei ...
§ 7 ZZulV Höchstmengenfestsetzungen (vom 26.02.2011)
... dürfen die nach § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 1, § 6 und § 6a zugelassenen Zusatzstoffe über die in den Anlagen jeweils festgesetzten Höchstmengen, ...
§ 8 ZZulV Verwendung von Lebensmitteln mit Zusatzstoffen (vom 20.07.2007)
... Lebensmittel mit einem zulässigen Gehalt an Zusatzstoffen im Sinne der §§ 5 und 6a dürfen auch als Zutat für andere Lebensmittel verwendet werden, für die diese ...
Anlage 6a ZZulV Anlage 6a (zu § 6a) Zusatzstoffe, die für Trinkwasser zugelassen sind (vom 20.07.2007)
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweite Verordnung zur Änderung zusatzstoffrechtlicher Vorschriften
V. v. 10.07.2007 BGBl. I S. 1399
Artikel 1 2. ZusStRÄndV Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung
... 1 wird die Angabe „§§ 3 bis 6" durch die Angabe „§§ 3 bis 6a " ersetzt. b) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Die ... 2. Nach § 6 wird folgende Vorschrift eingefügt: „§ 6a Zusatzstoffe für Trinkwasser Für den Zusatz zu Trinkwasser nach Verlassen ... b) die Angabe „und § 6" durch die Angabe „, § 6 und § 6a " ersetzt. 4. In § 8 Abs. 4 wird die Angabe „des § ... 8 Abs. 4 wird die Angabe „des § 5" durch die Angabe „der §§ 5 und 6a " ersetzt. 5. Nach Anlage 6 wird folgende Anlage 6a eingefügt: ... 5. Nach Anlage 6 wird folgende Anlage 6a eingefügt: „Anlage 6a (zu § 6a ) Zusatzstoffe, die für Trinkwasser zugelassen sind ...
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