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Zitierungen von § 4 Mineral- und Tafelwasser-Verordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 Min/TafelWV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
Min/TafelWV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 Min/TafelWV Amtliche Anerkennung
... gewonnen worden ist, bescheinigt hat, daß es den Anforderungen nach den §§ 2 und 4 entspricht und die Einhaltung der in Anlage 1 genannten Nutzungsvoraussetzungen seiner Quellen ...
§ 5 Min/TafelWV Gewinnung
... gewonnene natürliche Mineralwasser nicht mehr die mikrobiologischen Anforderungen des § 4 Abs. 1 oder 2 Satz 2, enthält es chemische Verunreinigungen oder geben sonstige Umstände ...
§ 6 Min/TafelWV Herstellungsverfahren (vom 30.10.2014)
... das natürliche Mineralwasser vor der Anwendung des Verfahrens den Anforderungen des § 4 entspricht. (3) Die Anwendung des Verfahrens nach Absatz 1 Nr. 2 ist darüber ...
§ 13 Min/TafelWV Mikrobiologische Anforderungen, Anforderungen hinsichtlich Indikatorparametern und sonstige Anforderungen (vom 24.06.2023)
... Für Quellwasser und Tafelwasser gilt § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2 entsprechend. Bei Quellwasser und Tafelwasser, das in zur Abgabe an den Verbraucher ... den Verbraucher bestimmten Fertigpackungen abgefüllt wird, müssen zusätzlich die in § 4 Abs. 1 Satz 3 festgelegten Anforderungen erfüllt sein. Für Quellwasser gilt darüber ... Anforderungen erfüllt sein. Für Quellwasser gilt darüber hinaus § 4 Abs. 2 entsprechend. (2) Zur Feststellung, ob die Bestimmungen des Absatzes 1 eingehalten ...
§ 15 Min/TafelWV Irreführende Angaben (vom 12.12.2006)
... Milligramm, an Uran 0,002 Milligramm in einem Liter nicht überschreitet und die in § 4 Abs. 1 Satz 3 genannten Grenzwerte auch bei der Abgabe an den Verbraucher eingehalten werden. ...
§ 16 Min/TafelWV Verkehrsverbote (vom 24.06.2023)
... Mineralwasser, Quellwasser und Tafelwasser, die den mikrobiologischen Anforderungen nach § 4 Abs. 1 , auch in Verbindung mit § 13, nicht entsprechen, 3. natürliches ... 3. natürliches Mineralwasser und Quellwasser, die den mikrobiologischen Anforderungen nach § 4 Abs. 2 Satz 2 , auch in Verbindung mit § 13, nicht entsprechen, 4. natürliches ...
Anlage 6 Min/TafelWV (zu § 9 Abs. 3) (vom 12.12.2006)
... mg/l, an Arsen 0,005 mg/l und an Uran 0,002 mg/l nicht über- schreiten. Die in § 4 Abs. 1 Satz 3 genannten Grenzwerte müssen auch bei der Abgabe an den Verbraucher ...
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