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Zitierungen von § 5 Mineral- und Tafelwasser-Verordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 Min/TafelWV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
Min/TafelWV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16 Min/TafelWV Verkehrsverbote (vom 24.06.2023)
... genehmigten Quelle gewonnen worden ist, 5. natürliches Mineralwasser, das nach § 5 Abs. 3 nicht gewonnen oder abgefüllt werden darf, 5a. natürliches Mineralwasser, ...
§ 17 Min/TafelWV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 30.10.2014)
... wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Abs. 3 oder § 12 Abs. 2 natürliches Mineralwasser oder Quellwasser gewinnt oder ...
§ 20 Min/TafelWV Übergangsregelung (vom 30.10.2014)
... über den Antrag. Satz 1 gilt entsprechend für die Nutzungsgenehmigung nach § 5. (2) (aufgehoben) (3) Wässer, die den Vorschriften dieser Verordnung in ...
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