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Zitierungen von § 5 Mineral- und Tafelwasser-Verordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 Min/TafelWV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in Min/TafelWV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 16 Min/TafelWV Verkehrsverbote (vom 24.06.2023)

... genehmigten Quelle gewonnen worden ist, 5. natürliches Mineralwasser, das nach § 5 Abs. 3 nicht gewonnen oder abgefüllt werden darf, 5a. natürliches Mineralwasser, ...

§ 17 Min/TafelWV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 30.10.2014)

... wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Abs. 3 oder § 12 Abs. 2 natürliches Mineralwasser oder Quellwasser gewinnt oder ...

§ 20 Min/TafelWV Übergangsregelung (vom 30.10.2014)

... über den Antrag. Satz 1 gilt entsprechend für die Nutzungsgenehmigung nach § 5. (2) (aufgehoben) (3) Wässer, die den Vorschriften dieser Verordnung in ...

Anlage 1 Min/TafelWV (zu § 3 Abs. 3, § 5 Abs. 2 und § 12 Abs. 1) Voraussetzungen für die Nutzung von Quellen mit natürlichem Mineralwasser

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