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Zitierungen von § 10 HKStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 HKStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HKStG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 HKStG Leistungen (vom 01.01.2008)
... wurde. Die Höhe der Leistungen bestimmt sich nach Einkommensgruppen, die in den nach § 10 zu erlassenden allgemeinen Verwaltungsvorschriften festgesetzt werden. (3) ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Artikel 308 11. ZustAnpV Änderung des Gesetzes über die Heimkehrerstiftung
... In § 10 des Gesetzes über die Heimkehrerstiftung vom 21. Dezember 1992 (BGBl. I S. 2094, 2101), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. ...
Heimkehrerstiftungsaufhebungsgesetz (HKStAufhG)
G. v. 10.12.2007 BGBl. I S. 2830; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 24.06.2008 BGBl. I S. 1074
Artikel 1 HKStAufhG Änderung des Gesetzes über die Heimkehrerstiftung
... § 6 Abs. 4 zu erlassenden Richtlinien" durch die Wörter § 10 zu erlassenden allgemeinen Verwaltungsvorschriften" ersetzt. c) In Absatz 3 Satz ... anzunehmen." 5. Die §§ 5 bis 9 werden aufgehoben. 6. § 10 wird wie folgt gefasst: § 10 Aufsicht Das Bundesministerium des ... bis 9 werden aufgehoben. 6. § 10 wird wie folgt gefasst: § 10 Aufsicht Das Bundesministerium des Innern erlässt allgemeine ...
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