Änderung § 1 SG vom 09.08.2019

§ 1 SG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 09.08.2019 geltenden Fassung

§ 1 SG n.F. (neue Fassung)
in der am 09.08.2019 geltenden Fassung
durch Artikel 6 G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147

(Textabschnitt unverändert)

§ 1 Begriffsbestimmungen

(1) ¹ Soldat ist, wer auf Grund der Wehrpflicht oder freiwilliger Verpflichtung in einem Wehrdienstverhältnis steht. ² Staat und Soldaten sind durch gegenseitige Treue miteinander verbunden.

(2) ¹ In das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten kann berufen werden, wer sich freiwillig verpflichtet, auf Lebenszeit Wehrdienst zu leisten. ² In das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit kann berufen werden, wer sich freiwillig verpflichtet, für begrenzte Zeit Wehrdienst zu leisten. ³ Einen freiwilligen Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement kann leisten, wer sich dazu verpflichtet. ⁴ Zu einem Wehrdienst in Form von Dienstleistungen kann außer Personen, die in einem Wehrdienstverhältnis nach Satz 1 oder 2 gestanden haben, auch herangezogen werden, wer sich freiwillig zu Dienstleistungen verpflichtet.

(3) ¹ Vorgesetzter ist, wer befugt ist, einem Soldaten Befehle zu erteilen. ² Durch Rechtsverordnung wird bestimmt, wer auf Grund seiner Dienststellung, seines Dienstgrades, besonderer Anordnung oder eigener Erklärung befehlen kann. ³ Auf Grund des Dienstgrades allein besteht keine Befehlsbefugnis außerhalb des Dienstes. ⁴ Durch eigene Erklärung darf eine Befehlsbefugnis nur zur Hilfeleistung in Notfällen, zur Aufrechterhaltung der Disziplin oder Sicherheit oder zur Herstellung einer einheitlichen Befehlsbefugnis in kritischer Lage begründet werden.

(4) ¹ Disziplinarvorgesetzter ist, wer Disziplinarbefugnis über Soldaten hat. ² Das Nähere regelt die Wehrdisziplinarordnung.

(Text neue Fassung)

(5) Regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit ist die innerhalb von zwölf Monaten durchschnittlich zu leistende wöchentliche Arbeitszeit.