Zitierungen von § 27b SG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 27b SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 93 SG Verordnungsermächtigungen (vom 06.03.2025)
... 27 Absatz 1, die Beurteilungen der Soldaten nach § 27a Absatz 3 und die Referenzgruppen nach § 27b Absatz 3 , 3. den Urlaub der Soldaten nach § 28 Abs. 4, 4. die Regelungen zur ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Soldatenlaufbahnverordnung (SLV)
Artikel 1 V. v. 28.05.2021 BGBl. I S. 1228, 5240; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 17.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 418
§ 2 SLV Dienstliche Beurteilung (vom 23.12.2023)
... für künftige Verwendungen einzuschätzen. (2) Die in § 27b Absatz 1 Satz 2 des Soldatengesetzes genannten Soldatinnen und Soldaten sind in entsprechender Anwendung des § 27a des ...
§ 3a SLV Referenzgruppen (vom 01.01.2025)
... Für die in § 27b Absatz 1 des Soldatengesetzes genannten Soldatinnen und Soldaten hat das Bundesamt für das Personalmanagement der ... dienstliche Beurteilung. Die Referenzgruppen sind zu dem Zeitpunkt des gemäß § 27b Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 6 des Soldatengesetzes auslösenden Anlasses erstmals zu bilden. (2) Die fiktive Nachzeichnung ... Referenzpersonen ermittelten Beurteilungsnote getroffen. (3) Die Voraussetzungen des § 27b Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 und 3 des Soldatengesetzes sind erfüllt, wenn die Referenzpersonen in der zu Grunde zu legenden dienstlichen Beurteilung ... von zehn Referenzpersonen nicht erreicht werden, so ist eine schrittweise Erweiterung der in § 27b Absatz 2 Satz 2 des Soldatengesetzes genannten Kriterien mindestens bis zum Erhalt der notwendigen Referenzgruppengröße ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Beschleunigung der Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldatinnen und Soldaten aus der Bundeswehr sowie zur Änderung weiterer soldatenrechtlicher Vorschriften
G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 392
Artikel 1 VerfFEG Änderung des Soldatengesetzes
...  „§ 27a Dienstliche Beurteilung; Verordnungsermächtigung § 27b Referenzgruppen; Verordnungsermächtigung". b) Nach der Angabe zu § 47 ... § 46 Absatz 2a". 2. Nach § 27 werden die folgenden §§ 27a und 27b eingefügt: „§ 27a Dienstliche Beurteilung; ... 6. Ausnahmen von der Beurteilungs- und Personalentwicklungsbewertungspflicht. § 27b Referenzgruppen; Verordnungsermächtigung (1) Für die fiktive Nachzeichnung ... „die Beurteilungen der Soldaten nach § 27a Absatz 3 und die Referenzgruppen nach § 27b Absatz 3 ," angefügt. b) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Das ...
Artikel 6 VerfFEG Änderungen anderer Rechtsvorschriften
... c) Die folgenden Absätze 2 bis 4 werden angefügt: „(2) Die in § 27b Absatz 1 Satz 2 des Soldatengesetzes genannten Soldatinnen und Soldaten sind in entsprechender Anwendung des § 27a des ... 3a eingefügt: „§ 3a Referenzgruppen (1) Für die in § 27b Absatz 1 des Soldatengesetzes genannten Soldatinnen und Soldaten hat das Bundesamt für das Personalmanagement der ... dienstliche Beurteilung. Die Referenzgruppen sind zu dem Zeitpunkt des gemäß § 27b Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 6 des Soldatengesetztes auslösenden Anlasses erstmals zu bilden. (2) Die fiktive ... Soldatin oder des referenzierten Soldaten erreicht haben. (3) Die Voraussetzungen des § 27b Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 und 3 des Soldatengesetzes sind erfüllt, wenn die Referenzpersonen in der zu Grunde zu legenden dienstlichen Beurteilung ... von zehn Referenzpersonen nicht erreicht werden, so ist eine schrittweise Erweiterung der in § 27b Absatz 2 Satz 2 des Soldatengesetzes genannten Kriterien mindestens bis zum Erhalt der notwendigen Referenzgruppengröße ...


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