Zitierungen von § 10 SG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Arbeitsplatzschutzgesetz (ArbPlSchG)

neugefasst durch B. v. 16.07.2009 BGBl. I S. 2055; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 9 G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 402

§ 16 ArbPlSchG Sonstige Geltung des Gesetzes (vom 01.01.2020)

... dass die Vorschriften über Wehrübungen entsprechend anzuwenden sind. § 10 ist nur bei Übungen (§ 61 des Soldatengesetzes) und Wehrdienst zur temporären ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)

G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053

Artikel 17 BwEinsatzBerStG Änderung des Arbeitsplatzschutzgesetzes

... 15. § 16 Absatz 4 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „ § 10 ist nur bei Übungen (§ 61 des Soldatengesetzes) und Wehrdienst zur temporären ...

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