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Zitierungen von § 20 SG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 28a SG Urlaub bis zum Beginn des Ruhestandes (vom 09.08.2019)

... zu verzichten und nicht genehmigungsbedürftige Nebentätigkeiten nach § 20 Abs. 6 nur in dem Umfang auszuüben, wie er sie bei Vollzeitbeschäftigung ohne Verletzung ...

§ 30a SG Teilzeitbeschäftigung, Familienpflegezeit und Pflegezeit (vom 01.01.2025)

... des Bewilligungszeitraumes Nebentätigkeiten nur in dem Umfang einzugehen, in dem nach § 20 den in Vollzeit beschäftigten Soldaten die Ausübung von Nebentätigkeiten gestattet ...

§ 93 SG Verordnungsermächtigungen (vom 06.03.2025)

... die Rechtsverordnungen über 1. die Nebentätigkeit der Soldaten nach § 20 Abs. 7 , 2. die Laufbahnen der Soldaten nach § 27 Absatz 1, die Beurteilungen der ...

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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen

Bundesnebentätigkeitsverordnung (BNV)

neugefasst durch B. v. 12.11.1987 BGBl. I S. 2376; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626

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Zitat in folgenden Normen

Soldatenentschädigungsgesetz (SEG)

Artikel 1 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932, 3933; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423

§ 3 SEG Wehrdienstbeschädigung (vom 01.01.2025)

... oder in dem ihm gleichstehenden Dienst, zu deren Übernahme die Soldatin oder der Soldat nach § 20 Absatz 7 des Soldatengesetzes verpflichtet ist, 4. Nebentätigkeiten, deren Wahrnehmung von der Soldatin oder dem ...

Soldatenversorgungsgesetz (SVG)

Artikel 4 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932, 3958; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 27.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 72

§ 42 SVG Unfallruhegehalt (vom 01.04.2025)

... ihm gleichstehenden Dienst, zu deren Übernahme die Soldatin oder der Soldat gemäß § 20 Absatz 7 des Soldatengesetzes in Verbindung mit § 98 des Bundesbeamtengesetzes verpflichtet ist oder Nebentätigkeiten, ...

§ 68 SVG Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- oder Erwerbsersatzeinkommen (vom 01.01.2025)

... Einkünfte aus Tätigkeiten, die nach Art und Umfang Nebentätigkeiten im Sinne des § 20 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 des Soldatengesetzes entsprechen, 7. als Einmalzahlung gewährte Leistungsbezüge im Sinne der ...

Wehrdisziplinarordnung (WDO)

Artikel 1 G. v. 17.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 424

§ 131 WDO Verfall und Nachzahlung der einbehaltenen Beträge

... aus einer während der vorläufigen Dienstenthebung ausgeübten und nach § 20 des Soldatengesetzes genehmigungspflichtigen Tätigkeit anzurechnen, wenn ein Dienstvergehen oder eine als ...

Wehrstrafgesetz (WStG)

neugefasst durch B. v. 24.05.1974 BGBl. I S. 1213; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 21.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 55

§ 47 WStG Tätigkeit für eine fremde Macht (vom 26.02.2025)

... Wer als Soldat oder früherer Soldat ohne die nach § 20 oder § 20a des Soldatengesetzes erforderliche Genehmigung eine Tätigkeit für eine ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG)

G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160, 462 ; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2842

Artikel 5 DNeuG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes

... aus Tätigkeiten, die nach Art und Umfang Nebentätigkeiten im Sinne des § 20 Abs. 6 Satz 1 Nr. 2 des Soldatengesetzes entsprechen." bb) In Satz 3 wird die ...

Artikel 10 DNeuG Änderung des Soldatengesetzes

... Auskunft über Art, Umfang und Verbleib des Erlangten zu geben." 4. § 20 wird wie folgt gefasst: „§ 20 Nebentätigkeit (1) Der ... zu geben." 4. § 20 wird wie folgt gefasst: „§ 20 Nebentätigkeit (1) Der Berufssoldat und der Soldat auf Zeit bedürfen zur ...

Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Soldatengesetzes

G. v. 08.04.2013 BGBl. I S. 730

Artikel 1 15. SGÄndG Änderung des Soldatengesetzes

... nach Maßgabe des Wehrpflichtgesetzes leisten" ersetzt. 4. In § 20 Absatz 8 Satz 1 werden die Wörter „der nach Maßgabe des Wehrpflichtgesetzes ...

Gesetz über die Strafbarkeit der Ausübung von Tätigkeiten für fremde Mächte sowie zur Änderung soldatenrechtlicher und soldatenbeteiligungsrechtlicher Vorschriften

G. v. 21.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 55

Artikel 1 SoldSpÄndG Änderung des Wehrstrafgesetzes

... für eine fremde Macht (1) Wer als Soldat oder früherer Soldat ohne die nach § 20 oder § 20a des Soldatengesetzes erforderliche Genehmigung eine Tätigkeit für eine ...

Gesetz zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts

G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423

Artikel 1 SoldEntsRÄndG Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes

Gesetz zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

G. v. 05.01.2017 BGBl. I S. 17

Artikel 10 VersRücklGuDRÄndG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes

... aus Tätigkeiten, die nach Art und Umfang Nebentätigkeiten im Sinne des § 20 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 des Soldatengesetzes entsprechen, 7. als Einmalzahlung ...

Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf für Beamtinnen und Beamte des Bundes und Soldatinnen und Soldaten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

G. v. 19.10.2016 BGBl. I S. 2362

Artikel 6 BPflRÄndG Änderung des Soldatengesetzes

... 31a Zahlung durch den Dienstherrn bei Schmerzensgeldansprüchen". 2. In § 20 Absatz 2 Satz 4 werden die Wörter „acht Stunden" durch die Wörter „ein ...

Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr

G. v. 27.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 72

Artikel 9 BwESuÄndG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes

Wehrrechtsänderungsgesetz 2008 (WehrRÄndG 2008)

G. v. 31.07.2008 BGBl. I S. 1629

Artikel 3 WehrRÄndG 2008 Soldatengesetz

... durch das Wort „Heranziehungsbescheid" ersetzt. 4. Dem § 20 Abs. 8 wird folgender Satz angefügt: „Gleiches gilt bei einem Soldaten, der ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Soldatenversorgungsgesetz (SVG)

neugefasst durch B. v. 16.09.2009 BGBl. I S. 3054; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423; aufgehoben durch Artikel 90 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932

§ 27 SVG Unfallruhegehalt (vom 01.08.2021)

... oder in dem ihm gleichstehenden Dienst, zu deren Übernahme der Berufssoldat gemäß § 20 Abs. 7 des Soldatengesetzes in Verbindung mit § 98 des Bundesbeamtengesetzes verpflichtet ist oder Nebentätigkeiten, ...

§ 53 SVG Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- oder Erwerbsersatzeinkommen (vom 01.01.2024)

§ 81 SVG Wehrdienstbeschädigung (vom 01.08.2021)

... Dienst oder in dem ihm gleichstehenden Dienst, zu deren Übernahme der Soldat gemäß § 20 Abs. 7 des Soldatengesetzes in Verbindung mit § 98 des Bundesbeamtengesetzes verpflichtet ist, oder Tätigkeiten, ...

Wehrdisziplinarordnung (WDO)

Artikel 1 G. v. 16.08.2001 BGBl. I S. 2093; aufgehoben durch Artikel 5 G. v. 17.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 424

§ 127 WDO Verfall und Nachzahlung der einbehaltenen Beträge (vom 09.08.2008)

... vorläufigen Dienstenthebung ausgeübten genehmigungspflichtigen Tätigkeit (§ 20 des Soldatengesetzes) anzurechnen, wenn ein Dienstvergehen oder eine als Dienstvergehen geltende ...

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