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Zitierungen von § 30a SG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30a SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 30b SG Zusammentreffen von Urlaub und Teilzeitbeschäftigung (vom 01.01.2025)

... nach § 28 Absatz 5 und den §§ 28a und 30a Absatz 7 sowie Zeiten einer Teilzeitbeschäftigung nach § 30a dürfen zusammen eine Dauer von ... 5 und den §§ 28a und 30a Absatz 7 sowie Zeiten einer Teilzeitbeschäftigung nach § 30a dürfen zusammen eine Dauer von 15 Jahren nicht überschreiten. Diese ... nicht überschreiten. Diese Höchstdauer gilt nicht in den Fällen des § 30a Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 ...

§ 40 SG Begründung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit (vom 06.03.2025)

... Gleiches gilt für einen Soldaten, der eine Teilzeitbeschäftigung nach § 30a in Anspruch genommen hat; die Dauer der Berufung verlängert sich um die Differenz der ...

§ 46 SG Entlassung (vom 23.12.2023)

... Gleiches gilt für einen Berufssoldaten, der eine Teilzeitbeschäftigung nach § 30a in Anspruch genommen hat; die Dienstzeit nach Absatz 3 verlängert sich um die Differenz der ...

§ 93 SG Verordnungsermächtigungen (vom 06.03.2025)

... nach § 30 Absatz 6, 5. die Ausgestaltung der Teilzeitbeschäftigung nach § 30a , 6. die regelmäßige Arbeitszeit und die Maßnahmen zur ...

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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen

Soldatinnen- und Soldatenteilzeitbeschäftigungsverordnung (STzV)

V. v. 09.11.2005 BGBl. I S. 3157; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 17.03.2025 BGBl. 2025 I Nr. 89

Sonstige

Erste Verordnung zur Änderung der Soldatinnen- und Soldatenteilzeitbeschäftigungsverordnung

V. v. 07.09.2009 BGBl. I S. 3014

Zweite Verordnung zur Änderung der Soldatinnen- und Soldatenteilzeitbeschäftigungsverordnung

V. v. 17.03.2025 BGBl. 2025 I Nr. 89

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Zitat in folgenden Normen

Bundesbesoldungsgesetz

neugefasst durch B. v. 19.06.2009 BGBl. I S. 1434; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 27.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 72

§ 7 BBesG Vorschuss während der Familienpflegezeit und Pflegezeit, Verordnungsermächtigung (vom 28.10.2016)

... Bundesregierung durch Rechtsverordnung. (4) Für die Familienpflegezeit nach § 30a Absatz 6 des Soldatengesetzes und die Pflegezeit nach § 30a Absatz 7 des Soldatengesetzes ... Familienpflegezeit nach § 30a Absatz 6 des Soldatengesetzes und die Pflegezeit nach § 30a Absatz 7 des Soldatengesetzes gelten die Absätze 1 bis 3 ...

§ 69a BBesG Heilfürsorge für Soldaten (vom 01.01.2025)

... Sozialgesetzbuch haben, oder während der Zeit einer Beurlaubung nach § 28 Absatz 7 oder § 30a Absatz 7 des Soldatengesetzes . Soldaten, die wegen der anerkannten Schädigungsfolge im Sinne des ...

Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz (SGleiG)

Artikel 1 G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 27.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 72

§ 12 SGleiG Teilzeitbeschäftigung, familien- oder pflegebedingte Beurlaubung, Elternzeit

... dafür schaffen, jeder Person Folgendes zu ermöglichen: 1. nach § 30a Absatz 1 bis 5 des Soldatengesetzes Teilzeitbeschäftigung, 2. nach § 30a Absatz 6 des Soldatengesetzes ... nach § 30a Absatz 1 bis 5 des Soldatengesetzes Teilzeitbeschäftigung, 2. nach § 30a Absatz 6 des Soldatengesetzes Teilzeitbeschäftigung als Familienpflegezeit, 3. nach § 30a Absatz 7 des ... 6 des Soldatengesetzes Teilzeitbeschäftigung als Familienpflegezeit, 3. nach § 30a Absatz 7 des Soldatengesetzes Teilzeitbeschäftigung oder Urlaub als Pflegezeit, 4. nach § 28 Absatz 5 des ...

Soldatinnen- und Soldatenteilzeitbeschäftigungsverordnung (STzV)

V. v. 09.11.2005 BGBl. I S. 3157; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 17.03.2025 BGBl. 2025 I Nr. 89

§ 3 STzV Antrag auf familienbedingte Teilzeitbeschäftigung (vom 01.01.2016)

... Im Antrag auf familienbedingte Teilzeitbeschäftigung (§ 30a Absatz 1 Satz 2 des Soldatengesetzes) ist darzulegen, dass mindestens ein Kind unter 18 Jahren, ...

§ 7 STzV Bewilligung oder Ablehnung des Antrages (vom 01.01.2016)

... notwendige Erklärung der Soldatin oder des Soldaten über die Verpflichtung nach § 30a Abs. 2 Satz 3 des Soldatengesetzes ist aktenkundig zu machen. (2) Vor der ...

Unterhaltssicherungsgesetz (USG)

Artikel 22 G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147, 1179; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 27.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 72

§ 2 USG Teilzeit (vom 01.01.2020)

... Teilzeitbeschäftigung nach § 30a Absatz 1 des Soldatengesetzes werden Leistungen nach den §§ 5 bis 9, 11 und 14 anteilig gewährt. Die ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz (BwAttraktStG)

G. v. 13.05.2015 BGBl. I S. 706, 2018 I 532

Artikel 5 BwAttraktStG Änderung des Soldatengesetzes

... 5. § 29 Absatz 2 Satz 2 wird aufgehoben. 6. § 30a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...

Artikel 7 BwAttraktStG Änderung der Soldatinnen- und Soldatenteilzeitbeschäftigungsverordnung

... gefasst: „(1) Im Antrag auf familienbedingte Teilzeitbeschäftigung (§ 30a Absatz 1 Satz 2 des Soldatengesetzes) ist darzulegen, dass mindestens ein Kind unter 18 Jahren, ...

Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)

G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053

Artikel 6 BwEinsatzBerStG Änderung des Soldatengesetzes

... durch das Wort „Sanitätsoffizieranwärter" ersetzt. 10. § 30a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter ... nach § 27 Absatz 7, 3. die Ausgestaltung der Teilzeitbeschäftigung nach § 30a , 4. die regelmäßige Arbeitszeit und die Maßnahmen zur ...

Artikel 21 BwEinsatzBerStG Änderung des Unterhaltssicherungsgesetzes

... § 5 wird folgender Satz angefügt: „Bei Teilzeitbeschäftigung nach § 30a Absatz 1 des Soldatengesetzes werden die Leistungen nach diesem Kapitel anteilig gewährt." 5. § 7 wird ...

Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts

G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423

Artikel 5 SVReformG Änderung des Soldatengesetzes

... und weitere Ausgestaltung des Anspruches." 4. In § 30a Absatz 1 wird nach Satz 2 folgender Satz eingefügt: „Zur Vermeidung unbilliger ... Satz angefügt: „Diese Höchstdauer gilt nicht in den Fällen des § 30a Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 ." 6. In § 31 Absatz 2 Nummer 2 werden die Wörter „nach Abschnitt ...

Gesetz zur Beschleunigung der Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldatinnen und Soldaten aus der Bundeswehr sowie zur Änderung weiterer soldatenrechtlicher Vorschriften

G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 392

Artikel 1 VerfFEG Änderung des Soldatengesetzes

... nach § 30 Absatz 6, 5. die Ausgestaltung der Teilzeitbeschäftigung nach § 30a , 6. die regelmäßige Arbeitszeit und die Maßnahmen zur ...

Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf für Beamtinnen und Beamte des Bundes und Soldatinnen und Soldaten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

G. v. 19.10.2016 BGBl. I S. 2362

Artikel 2 BPflRÄndG Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes

... Absatz 4 wird angefügt: „(4) Für die Familienpflegezeit nach § 30a Absatz 6 des Soldatengesetzes und die Pflegezeit nach § 30a Absatz 7 des Soldatengesetzes ... Familienpflegezeit nach § 30a Absatz 6 des Soldatengesetzes und die Pflegezeit nach § 30a Absatz 7 des Soldatengesetzes gelten die Absätze 1 bis 3 entsprechend." 3. In ...

Artikel 6 BPflRÄndG Änderung des Soldatengesetzes

... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 30a wird wie folgt gefasst: „§ 30a Teilzeitbeschäftigung, ... a) Die Angabe zu § 30a wird wie folgt gefasst: „§ 30a Teilzeitbeschäftigung, Familienpflegezeit und Pflegezeit". b) Nach der ... der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit" ersetzt. 3. § 30a wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 30a Teilzeitbeschäftigung, Familienpflegezeit und Pflegezeit". b) Die folgenden ... und § 28a" durch die Wörter „§ 28 Absatz 5 und den §§ 28a und 30a Absatz 7" ersetzt. 5. Nach § 31 wird folgender § 31a eingefügt: ...

Gesetz zur Unterstützung der Fachkräftegewinnung im Bund und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

G. v. 15.03.2012 BGBl. I S. 462, 1489

Artikel 6 BBeamtGewG Änderung des Soldatengesetzes

... aus Anlass des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes". 2. Dem § 30a Absatz 1 werden folgende Sätze angefügt: „Soweit Anspruch auf ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG)

neugefasst durch B. v. 15.04.1997 BGBl. I S. 766; aufgehoben durch Artikel 3 Abs. 2 G. v. 29.08.2016 BGBl. I S. 2065

§ 23 SBG Personalangelegenheiten

... und 9. Anträgen auf Teilzeitbeschäftigung nach § 30a des Soldatengesetzes und Anträgen auf Betreuungsurlaub nach § 28 Abs. 5 des ...

Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz (SGleiG)

Artikel 1 G. v. 27.12.2004 BGBl. I S. 3822; aufgehoben durch Artikel 10 G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17

§ 13 SGleiG Teilzeitbeschäftigung und familienbedingte Beurlaubung (vom 14.09.2013)

... Für Soldatinnen und Soldaten ist nach Maßgabe des § 30a des Soldatengesetzes Teilzeitbeschäftigung sowie nach Maßgabe des § 28 Abs. 5 und ...

Unterhaltssicherungsgesetz (USG)

Artikel 2 G. v. 29.06.2015 BGBl. I S. 1061, 1062; aufgehoben durch Artikel 34 Abs. 7 G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147

§ 5 USG Leistungen an Reservistendienst Leistende (vom 01.09.2019)

... Leistungen nach Maßgabe dieses Kapitels. Bei Teilzeitbeschäftigung nach § 30a Absatz 1 des Soldatengesetzes werden die Leistungen nach diesem Kapitel anteilig ...

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