Zitierungen von § 91 SG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 91 SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Soldatengesetzes und weiterer soldatenrechtlicher Vorschriften
G. v. 27.03.2017 BGBl. I S. 562
Artikel 1 SGuSRÄndG Änderung des Soldatengesetzes
... 2 und § 37 Absatz 3 gelten entsprechend." 3. In § 91 Absatz 2 werden die Wörter „§ 53 Abs. 2 des Soldatenbeteiligungsgesetzes" durch die ...
Gesetz zur Novellierung des Bundespersonalvertretungsgesetzes
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1614
Artikel 2 BPersVGNG Änderung des Soldatengesetzes
... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 91 wie folgt gefasst: „§ 91 (weggefallen)". 2. § 91 wird ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 91 wie folgt gefasst: „ § 91 (weggefallen) ". 2. § 91 wird ... zu § 91 wie folgt gefasst: „§ 91 (weggefallen)". 2. § 91 wird ...
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