Zitierungen von § 17c StromStV

...  (5) Eine Schätzung der jeweils selbst oder von einem anderen Unternehmen ( § 17c ) des Produzierenden Gewerbes oder der Land- und Forstwirtschaft verwendeten Nutzenergiemengen und ... Unternehmen des Produzierenden Gewerbes oder der Land- und Forstwirtschaft verwendet worden ist ( § 17c ): a) der Name und die Anschrift dieses anderen Unternehmens sowie b) die ...

... Absatz 8 Satz 1 oder § 13a Absatz 3 Satz 2, entgegen § 11 Absatz 2 Satz 1 oder entgegen § 17c Absatz 4 Satz 1 eine Aufzeichnung nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt, 2a. ... vollständig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise ausweist oder 5. entgegen § 17c Absatz 2 Satz 1 eine Selbsterklärung nicht richtig oder nicht vollständig ...

... b) Absatz 4 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „§ 17b Absatz 3 bis 8 und § 17c gelten entsprechend." 19. Nach § 19 werden folgende Zwischenüberschrift ...

... 9b des Gesetzes § 17b Steuerentlastung für Unternehmen § 17c Verwendung von Nutzenergie durch andere Unternehmen".  ... durch andere Unternehmen". p) Nach der Angabe zu § 17c werden folgende Zwischenüberschrift und folgende Angabe eingefügt:  ... (4) Eine Schätzung der jeweils selbst oder von einem anderen Unternehmen (§ 17c ) des Produzierenden Gewerbes oder der Land- und Forstwirtschaft verwendeten Nutzenergiemengen und ... des Produzierenden Gewerbes oder der Land- und Forstwirtschaft verwendet worden ist (§ 17c ): a) der Name und die Anschrift dieses anderen Unternehmens sowie b) die ... anderen Behältern abgegeben wird." 25. Nach § 17b wird folgender § 17c eingefügt: „§ 17c Verwendung von Nutzenergie durch andere ... 25. Nach § 17b wird folgender § 17c eingefügt: „§ 17c Verwendung von Nutzenergie durch andere Unternehmen (1) Soweit eine Steuerentlastung ... Leistungen der Antragsteller ist." 26. Nach § 17c werden folgende Zwischenüberschrift und folgender § 17d eingefügt:  ... Absatz 4 wird wie folgt gefasst: „(4) § 17b Absatz 3 bis 6 und § 17c gelten entsprechend." 28. Die Zwischenüberschrift vor § 19 und § 19 ... Absatz 6 oder § 13a Absatz 3 Satz 2, entgegen § 11 Absatz 2 Satz 1 oder entgegen § 17c Absatz 4 Satz 1, auch in Verbindung mit § 18 Absatz 4, eine Aufzeichnung nicht, nicht richtig ... Erlaubnisschein nicht oder nicht rechtzeitig zurückgibt oder 4. entgegen § 17c Absatz 2 Satz 1, auch in Verbindung mit § 18 Absatz 4, eine Selbsterklärung nicht ...

... b) Die bisherigen Absätze 4 bis 6 werden die Absätze 5 bis 7. 4. In § 17c Absatz 4 Satz 3 wird die Angabe „§ 17b Absatz 4" durch die Angabe „§ ... 19 Absatz 4 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „§ 17b Absatz 3 bis 7 und § 17c gelten entsprechend." 6. In § 20 Nummer 1 wird die Angabe „§ 18 ...

... 20 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 werden nach den Wörtern „ § 17c Absatz 4 Satz 1" das Komma und die Wörter „auch in Verbindung mit § 19 Absatz 4 Satz ... Absatz 4 Satz 1," gestrichen. b) In Nummer 5 werden nach den Wörtern „ § 17c Absatz 2 Satz 1" das Komma und die Wörter „auch in Verbindung mit § 19 Absatz 4 Satz ...

... Die bisherige Nummer 4 wird Nummer 5 und wie folgt gefasst: „5. entgegen § 17c Absatz 2 Satz 1, auch in Verbindung mit § 19 Absatz 4 Satz 1, oder entgegen § 19 Absatz ...