Zitate in ÄnderungsvorschriftenSiebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 6 7. VerbrStÄndV Änderung der Stromsteuer-Durchführungsverordnung ... Streitkräfte und Hauptquartiere (NATO) Zu § 9e des Gesetzes § 17g Steuerentlastung im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ... 8. Nach § 17e werden folgende Zwischenüberschriften und folgende §§ 17f und 17g eingefügt: „Zu § 9d des Gesetzes § 17f ... Wärme zu entnehmen sein müssen. Zu § 9e des Gesetzes § 17g Steuerentlastung im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ...
Vierte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 20.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 445
Artikel 2 4. EnergieStVuaÄndV Änderung der Stromsteuer-Durchführungsverordnung ... 3 bis 6 und den §§ 9a und 9b des Gesetzes". b) Nach der Angabe zu § 17g wird die Zwischenüberschrift wie folgt gefasst: „Zu § 10 des Gesetzes ... kann einmalig für jeweils ein Kalenderjahr ausgeübt werden." 20. § 17g wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt gefasst: ... kann einmalig für jeweils ein Kalenderjahr ausgeübt werden." 21. Nach § 17g wird die Zwischenüberschrift aufgehoben. 22. Die §§ 18 und 19 werden ...
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