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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 25.05.2021 aufgehoben
§ 9 - Medizinprodukte-Verordnung (MPV)
V. v. 20.12.2001 BGBl. I S. 3854; aufgehoben durch Artikel 9 Abs. 1 V. v. 21.04.2021 BGBl. I S. 833
Geltung ab 01.01.2002; FNA: 7102-47-6 Genehmigungs- und überwachungsbedürftige Anlagen
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Geltung ab 01.01.2002; FNA: 7102-47-6 Genehmigungs- und überwachungsbedürftige Anlagen
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§ 9 Gelenkersatz für Hüfte, Knie und Schulter
(1) § 13 Abs. 1 Satz 2 des Medizinproduktegesetzes in Verbindung mit Anhang IX der Richtlinie 93/42/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 über Medizinprodukte (ABl. EG Nr. L 169 S. 1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. September 2003 (ABl. EU Nr. L 284 S. 1), in der jeweils geltenden Fassung, findet auf Gelenkersatzteile für Hüfte, Knie und Schulter keine Anwendung. Gelenkersatzteile für Hüfte, Knie und Schulter werden der Klasse III zugeordnet.
(2) Ein Gelenkersatzteil für Hüfte, Knie und Schulter ist eine implantierbare Gesamtheit von Teilen, die dazu bestimmt sind, zusammen die Funktion des natürlichen Hüft-, Knie- oder Schultergelenks möglichst vollständig zu erfüllen. Dazu gehören nicht Zubehörteile.
Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften V. v. 16. Februar 2007 BGBl. I S. 155 m.W.v. 1. September 2007
Frühere Fassungen von § 9 MPV
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 01.09.2007 | Artikel 1 Verordnung zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften vom 16.02.2007 BGBl. I S. 155 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 9 MPV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 MPV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MPV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 11 MPV Übergangsbestimmungen für Gelenkersatz für Hüfte, Knie und Schulter (vom 01.09.2007)
... Medizinprodukte im Sinne von § 9 Abs. 2, für die ein Konformitätsbewertungsverfahren nach § 7 Abs. 2 Nr. 1 ... nach Anhang V durchgeführt hat. (2) Medizinprodukte im Sinne von § 9 Abs. 2, für die das Verfahren der EG-Baumusterprüfung nach Anhang III der Richtlinie ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften
V. v. 16.02.2007 BGBl. I S. 155
Artikel 1 MedProdRÄndV Änderung der Medizinprodukte-Verordnung
... von Medizinprodukten". 8. § 8 wird durch folgende §§ 8 und 9 ersetzt: „§ 8 Brustimplantate § 13 Abs. 1 Satz 2 des ... keine Anwendung. Brustimplantate werden der Klasse III zugeordnet. § 9 Gelenkersatz für Hüfte, Knie und Schulter (1) § 13 Abs. 1 Satz 2 des ... zu erfüllen. Dazu gehören nicht Zubehörteile." 9. Nach § 9 wird folgender Abschnitt 4 angefügt: „Abschnitt 4 ... für Hüfte, Knie und Schulter (1) Medizinprodukte im Sinne von § 9 Abs. 2, für die ein Konformitätsbewertungsverfahren nach § 7 Abs. 2 Nr. 1 ... Anhang V durchgeführt hat. (2) Medizinprodukte im Sinne von § 9 Abs. 2, für die das Verfahren der EG-Baumusterprüfung nach Anhang III der Richtlinie ...
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