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Zitierungen von Artikel 36 Einigungsvertrag
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 36 EV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Vermögenszuordnungsgesetz (VZOG)
neugefasst durch B. v. 29.03.1994 BGBl. I S. 709; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 03.07.2009 BGBl. I S. 1688
§ 11 VZOG Umfang der Rückübertragung von Vermögenswerten
... dieser Vorschrift für eine öffentliche Aufgabe entsprechend den Artikeln 21, 26, 27 und 36 des Einigungsvertrages genutzt werden, 2. die Vermögensgegenstände am 3. ...
§ 17 VZOG Anwendung dieses Gesetzes
... oder eine Übertragung des Eigentums nach Maßgabe der Artikel 26, 27 und 36 Abs. 1 des Einigungsvertrages und der nachfolgenden Vorschriften entsprechend. Hierbei kann, ...
§ 20 VZOG Vorschriften für den Rundfunk und das Fernsehen der früheren DDR
... und -werte, die nach Artikel 36 Abs. 1 des Einigungsvertrages nicht dem Sondervermögen Deutsche Bundespost zugeordnet sind, ... des in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebietes zur gesamten Hand zu. Artikel 36 Abs. 6 des Einigungsvertrages bleibt im übrigen unberührt. Die Länder können ...
Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die Tarife in der Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung
V. v. 10.06.1994 BGBl. I S. 1223
Artikel 2 KfzHPflVersVAufhV
... des Vorjahres anzugeben sind, sind auch die Beträge der gesonderten Abrechnung nach § 36 Nr. 5 für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet zu berücksichtigen. ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2318/v32516.htm