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Zitierungen von § 21 JuSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 JuSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
JuSchG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 18 JuSchG Liste jugendgefährdender Medien (vom 14.05.2024)
... 184, § 184a, 184b oder § 184c des Strafgesetzbuches bezeichneten Inhalte hat. § 21 Absatz 5 Nummer 2 bleibt unberührt. (5a) Erlangt die Prüfstelle für jugendgefährdende ...
§ 23 JuSchG Vereinfachtes Verfahren (vom 14.05.2024)
... Verfahren nicht möglich. (3) Gegen die Entscheidung können die Betroffenen ( § 21 Abs. 7 ) innerhalb eines Monats nach Zustellung Antrag auf Entscheidung durch die Prüfstelle für ... für jugendgefährdende Medien die Streichung aus der Liste unter der Voraussetzung des § 21 Abs. 5 Nr. 2 im vereinfachten Verfahren beschließen. (5) Wenn die Gefahr besteht, ...
§ 27 JuSchG Strafvorschriften (vom 01.05.2021)
... Werbung einen dort genannten Hinweis gibt oder 5. einer vollziehbaren Entscheidung nach § 21 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 zuwiderhandelt. (2) Ebenso wird bestraft, wer als Veranstalter oder ...
Zitat in folgenden Normen
Besondere Gebührenverordnung Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz (BzKJBGebV)
V. v. 15.12.2021 BGBl. I S. 5206
Anlage BzKJBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis
... Medien aufgenommenen Medium ganz oder im Wesent- lichen inhaltsgleich ist ( § 21 Absatz 2 , § 23 Absatz 1 und 3, § 19 Absatz 5 des Jugendschutzge- setzes - JuSchG - in ... ob ein Medium aus der Liste der jugend- gefährdenden Medien zu streichen ist ( § 21 Absatz 2 und 3 , § 23 Absatz 1, 3 und 4, § 19 Absatz 5 JuSchG) ... der oder des Vorsitzenden auf Einstellung des Verfahrens nach § 21 Absatz 3 JuSchG 500 Euro bis 1.500 Euro 2.2 Entscheidung im vereinfachten ...
Verordnung zur Durchführung des Jugendschutzgesetzes (DVO-JuSchG)
V. v. 09.09.2003 BGBl. I S. 1791; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149
§ 4 DVO-JuSchG Beteiligte, Anregende (vom 14.05.2024)
... Beteiligte im Sinne des Satz 1. (2) Anregende im Sinne dieser Verordnung sind die in § 21 Absatz 4 des Jugendschutzgesetzes genannten zur Verfahrensanregung berechtigten Stellen und die zu deren Vertretung berechtigten ...
§ 5 DVO-JuSchG Verhandlungstermin (vom 29.11.2022)
... hat den Beteiligten einen Abdruck der Stellungnahme der Kommission für Jugendmedienschutz ( § 21 Absatz 6 des Jugendschutzgesetzes ) zuzusenden. (4) Die Beteiligten können auf die Benachrichtigung über den ...
§ 9 DVO-JuSchG Beratung, Abstimmung, Entscheidung, Zustellung (vom 29.11.2022)
... ist von der oder dem Vorsitzenden zu unterzeichnen. Die Zustellung der Entscheidung nach § 21 Absatz 8 des Jugendschutzgesetzes soll innerhalb von vier Wochen nach dem Abschluss der Verhandlung ...
§ 14 DVO-JuSchG Zusammenarbeit mit der Kommission für Jugendmedienschutz (vom 14.05.2024)
... Dienstes in die Liste nur dann keine Stellungnahme der Kommission für Jugendmedienschutz nach § 21 Absatz 6 Satz 1 des Jugendschutzgesetzes einzuholen, wenn diese hierüber bereits entschieden und die Prüfstelle für ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Aktualisierung der Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes
G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
Artikel 4 BGebRAG Anpassung gebührenrechtlicher Vorschriften an das Bundesgebührengesetz zum 1. Oktober 2021 sowie Änderung von Regelungen für die Gebührenerhebung der Länder (vom 16.08.2021)
... vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist," gestrichen. (33) § 21 Absatz 10 des Jugendschutzgesetzes vom 23. Juli 2002 (BGBl. I S. 2730; 2003 I S. 476), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom ...
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1150 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten und zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149
Artikel 12 DDGEG Änderung des Jugendschutzgesetzes
... durch das Wort „Prüfstelle" ersetzt. 11. § 21 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: ...
Gesetz zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes
G. v. 07.08.2013 BGBl. I S. 3154; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 1 G. v. 14.12.2016 BGBl. I S. 2879
Artikel 2 BGebGEG Folgeänderungen
... „Kosten der" durch das Wort „Kostenlose" ersetzt. (55) § 21 Absatz 10 des Jugendschutzgesetzes vom 23. Juli 2002 (BGBl. I S. 2730; 2003 I S. 476), das zuletzt ...
Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Jugendschutzgesetzes
V. v. 23.11.2022 BGBl. I S. 2066
Artikel 1 DVO-JuSchGÄndV
... aa) In Satz 1 werden die Wörter „Trägermediums oder eines Telemediums nach § 21 Abs. 4 des Jugendschutzgesetzes " durch das Wort „Mediums" ersetzt und die Wörter ... Beteiligte im Sinne des Satz 1. (2) Anregende im Sinne dieser Verordnung sind die in § 21 Absatz 4 des Jugendschutzgesetzes genannten zur Verfahrensanregung berechtigten Stellen und die zu deren Vertretung berechtigten ... in die Liste nur dann keine Stellungnahme der Kommission für Jugendmedienschutz nach § 21 Absatz 6 Satz 1 des Jugendschutzgesetzes einzuholen, wenn diese hierüber bereits entschieden und die Prüfstelle für ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes
G. v. 09.04.2021 BGBl. I S. 742
Artikel 1 2. JuSchGÄndG Änderung des Jugendschutzgesetzes
... aufgehoben. c) Dem Absatz 5 wird folgender Satz angefügt: „ § 21 Absatz 5 Nummer 2 bleibt unberührt." d) Nach Absatz 5 wird folgender Absatz 5a ... durch das Wort „Prüfstelle" ersetzt. 15. § 21 wird wie folgt geändert: a) Der Überschrift werden die Wörter ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Verordnung über die Erhebung von Gebühren durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (GebO-BPjM)
V. v. 28.04.2004 BGBl. I S. 691; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 34 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666; dieses geändert durch Artikel 3 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
Eingangsformel GebO-BPjM
... Grund des § 21 Abs. 10 Satz 2 des Jugendschutzgesetzes vom 23. Juli 2002 (BGBl. I S. 2730, 2003 I S. 476), der ...
Anlage GebO-BPjM (zu § 3) Gebührenverzeichnis
... Medien aufgenommenen Medium ganz oder im Wesentlichen inhaltsgleich ist (§ 21 Abs. 2, § 23 Abs. 1 und 3, § 19 Abs. 5 des Jugendschutzgesetzes - JuSchG - in Verbindung ... dass ein Medium aus der Liste der jugendgefährdenden Medien zu streichen ist (§ 21 Abs. 2 und 3, § 23 Abs. 1, 3 und 4, § 19 Abs. 5 JuSchG) ... der oder des Vorsitzenden auf Einstellung des Verfahrens nach § 21 Abs. 3 JuSchG 500 Euro bis 1.300 Euro 2.2 Entscheidung im ... Medien aufgenommenen Medium ganz oder im Wesentlichen inhaltsgleich ist (§ 21 Abs. 2, § 23 Abs. 1 und 3, § 19 Abs. 5 JuSchG in Verbindung mit § 15 Abs. 3 JuSchG ... dass ein Medium aus der Liste der jugendgefährdenden Medien zu streichen ist (§ 21 Abs. 2 und 3, § 23 Abs. 1, 3 und 4, § 19 Abs. 5 JuSchG) ...
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