(2) Die Kennbuchstaben des Schiffseichamtes und die Sitze des Außendienstes werden durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemacht.

Text in der Fassung des Artikels 49 WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung V. v. 2. Juni 2016 BGBl. I S. 1257, 1728 m.W.v. 4. Juni 2016

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Frühere Fassungen von § 3 BinSchEO

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	04.06.2016	Artikel 49 WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 02.06.2016 BGBl. I S. 1257

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 3 BinSchEO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 BinSchEO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchEO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 05.01.2022 BGBl. I S. 2

Artikel 8 1. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschiffseichordnung

... § 1 Begriffsbestimmungen § 2 Anwendungsbereich § 3 Schiffseichamt § 4 Zentralstelle § 5 (weggefallen) ...

WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257, 1728

Artikel 49 WSVZuAnpV Änderung der Binnenschiffseichordnung

... „Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt" ersetzt. 2. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Schiffseichamt (1) Die Eichung von ... ersetzt. 2. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Schiffseichamt (1) Die Eichung von Schiffen obliegt der Zentralstelle mit ihrem ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2339/a33163.htm

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