interne Verweise§ 8 BinSchEO Eichschein (vom 05.06.2014) ... zwar 1. bei Verfahren nach dem zweiten Abschnitt entsprechend dem Muster der Anlage 1 ; 2. bei Verfahren nach dem dritten Abschnitt entsprechend dem Muster der Anlage 2. ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenErste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 05.01.2022 BGBl. I S. 2
Verordnung zur Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher, sportbootrechtlicher und wasserwegerechtlicher Vorschriften
V. v. 31.10.2019 BGBl. I S. 1518
Vierte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 02.03.2017 BGBl. I S. 330
Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 30.05.2014 BGBl. I S. 610
Artikel 2 2. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften ... a) In Nummer 1 wird die Angabe „Anlage 2" durch die Angabe „Anlage 1 " ersetzt. b) In Nummer 2 wird die Angabe „Anlage 3" durch die Angabe ... die Eichung von Binnenschiffen (BinSchEO) wird wie folgt gefasst: „Anlage 1 : Muster des Eichscheins für Binnenschiffe (Güterbeförderer) Anlage 2: ... Anlage 6: Muster der Eichplakette für Sportboote". 12. Die Anlage 1 wird aufgehoben. 13. Die bisherigen Anlagen 2 und 3 werden die Anlagen 1 und 2. ... Die Anlage 1 wird aufgehoben. 13. Die bisherigen Anlagen 2 und 3 werden die Anlagen 1 und 2. 14. Die Anlagen 4 und 5 werden aufgehoben. 15. Die bisherigen Anlagen ...
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