Zitierungen von § 51 AbgG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 51 AbgG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AbgG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Bekanntmachung der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften des Zehnten und Elften Abschnitts des Abgeordnetengesetzes
B. v. 12.05.2022 BGBl. I S. 791
17. AbgGBek Aufbewahrungsfristen
... unterbleiben, wenn und solange gegen ein ehemaliges Mitglied des Bundestages ein Verfahren nach § 51 des Abgeordnetengesetzes eingeleitet ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Verbesserung der Transparenzregeln für die Mitglieder des Deutschen Bundestages und zur Anhebung des Strafrahmens des § 108e des Strafgesetzbuches
G. v. 08.10.2021 BGBl. I S. 4650
Artikel 1 TraBTAG Änderung des Abgeordnetengesetzes
... über den Inhalt seiner Pflichten nach diesen Verhaltensregeln zu vergewissern. § 51 Verfahren bei Verstößen (1) Bestehen Anhaltspunkte dafür, dass ein ... bisherigen §§ 45 bis 50 werden die §§ 53 bis 58. 7. Der bisherige § 51 wird § 59 und wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das ... wird durch die Angabe „§ 58 Absatz 1" ersetzt. b) Die Angabe „ § 51 Abs. 1" wird durch die Angabe „§ 59 Absatz 1" ersetzt. 10. Der ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2348/v280855.htm
Menü: Normalansicht
| Start
| Suchen
| Sachgebiete
| Aktuell
| Verkündet
| Web-Plugin
| Über buzer.de
| Qualität
| Kontakt
| Support
| Werbung
| Datenschutz, Impressum
informiert bleiben: Änderungsalarm | Web-Widget | RSS-Feed
informiert bleiben: Änderungsalarm | Web-Widget | RSS-Feed