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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis OlivBhV > § 12
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 24.04.2006 aufgehoben

§ 12 - Verbrauchsbeihilfe-Olivenöl-Verordnung (OlivBhV k.a.Abk.)

V. v. 10.10.1995 BGBl. I S. 1242; aufgehoben durch Artikel 50 G. v. 13.04.2006 BGBl. I S. 855
Geltung ab 14.10.1995; FNA: 7847-11-4-77 Sonstige Marktordnungsvorschriften, EWG-Durchführungsbestimmungen
1 weitere Fassung
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 1 Vorschrift zitiert
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§ 12 Muster und Vordrucke



Die Bundesanstalt kann, soweit es für die Durchführung dieser Verordnung erforderlich ist, Muster im Bundesanzeiger bekanntgeben oder Vordrucke bereithalten. Soweit Vordrucke bereitgehalten werden, sind diese zu verwenden.

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→ § 13

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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2369/a33586.htm   
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