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Zitierungen von § 6 Verbrauchsbeihilfe-Olivenöl-Verordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 OlivBhV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
OlivBhV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 OlivBhV Einfuhr von Nebenerzeugnissen der Raffination von Olivenöl oder Oliventresteröl und daraus gewonnenen sauren Raffinationsölen
... vorgeschriebene Vermischung erfahren haben. (2) Vermischungen sind entsprechend § 6 Abs. 3 spätestens drei Werktage vor dem als Beginn der Vermischung vorgesehen Zeitpunkt ...
§ 10 OlivBhV Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten
... Wer Olivenöl einer der in § 6 Abs. 2 Satz 1 genannten Bestimmung zuführt, jeder Abfüllbetrieb, der Olivenöl in ...
§ 11 OlivBhV Duldungs- und Mitwirkungspflichten
... Satz 1 gemachten Angaben ist der für die Überwachung zuständigen Stelle (§ 6 Abs. 2 Nr. 1 und 2) unverzüglich ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2369/v33580.htm