Zitierungen von § 13 KfSachvG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 KfSachvG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KfSachvG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 11 KfSachvG Einrichtung und Aufgaben der Technischen Prüfstelle (vom 28.07.2021)

... Qualitätssicherungssysteme zu unterhalten und dies der Aufsichtsbehörde ( § 13 ) nachzuweisen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ...

§ 14 KfSachvG Staatliche Technische Prüfstellen

... 1, Abs. 2 - ausgenommen Satz 2 und 3 -, Abs. 3 und Abs. 5, § 11 sowie die §§ 12 und 13 ...

§ 15 KfSachvG Zuständigkeiten

... über die Technischen Prüfstellen zuständigen Behörden nach den §§ 10 bis 14 (Aufsichtsbehörden); 3. die für die Ausnahmeregelung ...

§ 22 KfSachvG Örtliche Kraftfahrsachverständigenregister (vom 26.11.2019)

... eine Geldbuße von mindestens 150 Euro festgesetzt worden ist, 7. Tatsachen nach § 13 Abs. 3 und 8. die den Anerkennungsbehörden, den für die Zustimmung zur Betrauung ...

§ 30 KfSachvG Löschung der Daten (vom 26.11.2019)

... nach § 20, 3. fünf Jahre nach Eintragung der Tatsachen gemäß § 13 Abs. 3 , 4. ein Jahr nach Ende der Wehrpflicht (§ 3 Abs. 3 und 4 des Wehrpflichtgesetzes) ...

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Zitat in folgenden Normen

Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (GebOSt)

V. v. 25.01.2011 BGBl. I S. 98; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 17.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 422

Anlage GebOSt (zu § 1) (vom 01.01.2025)

... erhoben werden. Die Höhe der jewei- ligen Gebühr kann von der Zustimmung der nach § 13 des Kraftfahrsachverständigengesetzes zuständigen Behörde abhängig ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr

V. v. 22.01.2008 BGBl. I S. 36

Artikel 1 17. GebOStÄndV

... werden. Die Höhe der jeweiligen Gebühr kann von der Zustimmung der nach § 13 des Kraftfahrsachverständigengesetzes zuständigen Behörde abhängig ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (GebOSt)

V. v. 26.06.1970 BGBl. I S. 865, 1298; aufgehoben durch § 7 V. v. 25.01.2011 BGBl. I S. 98

Anlage GebOSt zu § 1 Gebührentarif für Maßnahmen im Straßenverkehr (GebTSt) (vom 29.04.2009)

... werden. Die Höhe der jeweiligen Gebühr kann von der Zustimmung der nach § 13 des Kraftfahrsachverständigengesetzes zuständigen Behörde abhängig ...

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