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Zitierungen von § 90 IRG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 90 IRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IRG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Berichtigung des Gesetzes zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Vertretung in der Berufungsverhandlung und über die Anerkennung von Abwesenheitsentscheidungen in der Rechtshilfe
B. v. 03.11.2015 BGBl. I S. 1933
Berichtigung StPOuIRGÄndGB
... zu berichtigen: In Anlage 2 (zu Artikel 2 Nummer 1) sind nach der Angabe zu § 90 folgende Angaben einzufügen: „Abschnitt 5 Überwachung von ...
Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung
G. v. 13.04.2017 BGBl. I S. 872, 2018 I 1094
Artikel 6 VermAbschRÄndG Änderung weiterer Rechtsvorschriften
... durch das Wort „Einziehungsentscheidung" ersetzt. 24. In § 90 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 werden jeweils die Wörter „des Verfalls oder" gestrichen. 25. In § ...
Gesetz zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Vertretung in der Berufungsverhandlung und über die Anerkennung von Abwesenheitsentscheidungen in der Rechtshilfe
G. v. 17.07.2015 BGBl. I S. 1332, 1933
Artikel 2 StPOuIRGÄndG Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
... durch das Wort „betroffenen" ersetzt. 17. In § 90 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „2006/783/JI" durch das Wort „Einziehung" ...
Anlage 2 StPOuIRGÄndG (zu Artikel 2 Nummer 1) (vom 25.07.2015)
... § 88f Aufteilung der Erträge § 89 Sicherstellungsmaßnahmen § 90 Ausgehende Ersuchen Abschnitt 5 Überwachung von Maßnahmen zur Vermeidung ...
Gesetz zur Verbesserung der internationalen Rechtshilfe bei der Vollstreckung von freiheitsentziehenden Sanktionen und bei der Überwachung von Bewährungsmaßnahmen sowie zur Änderung des Jugoslawien-Strafgerichtshof-Gesetzes und des Ruanda-Strafgerichtshof-Gesetzes
G. v. 17.07.2015 BGBl. I S. 1349
Artikel 1 IRGuaÄndG Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
... 85f Sicherung der weiteren Vollstreckung". d) Nach der Angabe zu § 90 werden die folgenden Angaben eingefügt: „Abschnitt 4 ... (BGBl. I S. 2274) geändert worden ist, gelten entsprechend." 26. Nach § 90 wird folgender Abschnitt 4 eingefügt: „Abschnitt 4 ...
Umsetzungsgesetz Rahmenbeschlüsse Einziehung und Vorverurteilungen
G. v. 02.10.2009 BGBl. I S. 3214
Artikel 1 EinzVorvRUG Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
... Einrichtungen § 74a". f) Die Angaben zu den §§ 88 bis 90 werden durch folgende Angaben ersetzt: „Grundsatz § 88 ... 88f Sicherstellungsmaßnahmen § 89 Ausgehende Ersuchen § 90 ". 2. § 49 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3 ... § 56b Absatz 2 erforderliche Einwilligung verweigert wurde." 18. § 90 wird wie folgt gefasst: „§ 90 Ausgehende Ersuchen (1) Die ... verweigert wurde." 18. § 90 wird wie folgt gefasst: „§ 90 Ausgehende Ersuchen (1) Die zuständigen Behörden können Ersuchen um ...
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