Änderung § 17 WaStrG vom 29.12.2023

§ 17 WaStrG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 29.12.2023 geltenden Fassung

§ 17 WaStrG n.F. (neue Fassung)
in der am 29.12.2023 geltenden Fassung
durch Artikel 5 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

(Textabschnitt unverändert)

§ 17 Veröffentlichung im Internet

(Text alte Fassung)

¹ Wird der Plan nicht nach § 27a Absatz 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes oder § 20 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zugänglich gemacht, ist dieser vom Träger des Vorhabens zur Bürgerinformation über das Internet zugänglich zu machen. ² § 23 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung gilt entsprechend. ³ Maßgeblich ist der Inhalt des im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zur Einsicht ausgelegten Plans. ⁴ Hierauf ist bei der Zugänglichmachung hinzuweisen.

(Text neue Fassung)

¹ Wird der Plan nicht nach § 14a Absatz 3 Satz 1 dieses Gesetzes, § 27a Absatz 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes oder § 20 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Internet veröffentlicht, ist dieser vom Träger des Vorhabens auf seiner Internetseite zu veröffentlichen. ² § 23 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung gilt entsprechend. ³ Maßgeblich ist der Inhalt des im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zur Einsicht ausgelegten Plans. ⁴ Hierauf ist bei der Veröffentlichung hinzuweisen.