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Zitierungen von § 15 WaStrG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 WaStrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WaStrG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 9 WaStrG Maßnahmen in Landflächen an Bundeswasserstraßen (vom 17.12.2006)

... verhindern oder zu beseitigen, bedürfen der vorherigen Planfeststellung. Die §§ 14 bis 21 sind anzuwenden. (2) ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

Artikel 5 VGenVBG Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes

... Die Absätze 3 und 4 werden aufgehoben. c) Absatz 5 wird Absatz 3. 6. § 15 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Sobald der Plan auf der Internetseite der ...

Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben

G. v. 09.12.2006 BGBl. I S. 2833, 2007 I S. 691

Artikel 3 InfraStrPlanVBeschlG Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes (vom 17.12.2006)

... 1" ersetzt. 2. In § 9 Satz 2 wird die Angabe „§§ 14 bis 23" durch die Angabe „§§ 14 bis 21" ersetzt. 3. § 14 ... Satz 2 wird die Angabe „§§ 14 bis 23" durch die Angabe „§§ 14 bis 21" ersetzt. 3. § 14 wird wie folgt geändert: a) In der ... 45 und 46 des Verwaltungsverfahrensgesetzes bleiben unberührt." 5. In § 15 Abs. 1 Satz 3 wird die Angabe „(§ 74 Abs. 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes, § ...

Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren (PlVereinhG)

G. v. 31.05.2013 BGBl. I S. 1388; zuletzt geändert durch Artikel 1b G. v. 24.05.2014 BGBl. I S. 538

Artikel 11 PlVereinhG Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes

... 4 wird aufgehoben. 6. § 14e Absatz 6 wird aufgehoben. 7. In § 15 Absatz 1 Satz 3 wird die Angabe „§ 14b Nr. 6" durch die Angabe „§ 14b ...

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