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Zitierungen von § 18 WaStrG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18 WaStrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
WaStrG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9 WaStrG Maßnahmen in Landflächen an Bundeswasserstraßen (vom 17.12.2006)
... verhindern oder zu beseitigen, bedürfen der vorherigen Planfeststellung. Die §§ 14 bis 21 sind anzuwenden. (2) ...
§ 18a WaStrG Grenzüberschreitende Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz (vom 29.12.2023)
... Bei grenzüberschreitenden Vorhaben nach § 18 Absatz 1 Satz 1 sollen die zuständigen Behörden zusammenarbeiten, erforderliche Informationen, ... des grenzüberscheitenden Vorhabens zu unterrichten. (3) Wird die Frist nach § 18 Absatz 1 Satz 1 und 2 nicht eingehalten, hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr bei ...
§ 18b WaStrG Berichterstattung an die Europäische Kommission (vom 29.12.2023)
... der laufenden sowie abgeschlossenen Planfeststellungsverfahren oder Plangenehmigungsverfahren nach § 18 Absatz 1 und § 18a Absatz 1, 2. die durchschnittliche Verfahrensdauer der abgeschlossenen ...
Anlage 3 WaStrG (zu § 18 Absatz 1 Satz 1) (vom 29.12.2023)
Anlage 4 WaStrG (zu § 18 Absatz 1 Satz 2) (vom 29.12.2023)
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
Artikel 5 VGenVBG Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes
... Wort „Veröffentlichung" ersetzt. 9. Nach § 17 werden die folgenden §§ 18 bis 18b eingefügt: „§ 18 Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben im ... Nach § 17 werden die folgenden §§ 18 bis 18b eingefügt: „ § 18 Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz (1) ... transeuropäischen Verkehrsnetz (1) Bei grenzüberschreitenden Vorhaben nach § 18 Absatz 1 Satz 1 sollen die zuständigen Behörden zusammenarbeiten, erforderliche Informationen, ... des grenzüberscheitenden Vorhabens zu unterrichten. (3) Wird die Frist nach § 18 Absatz 1 Satz 1 und 2 nicht eingehalten, hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr bei ... der laufenden sowie abgeschlossenen Planfeststellungsverfahren oder Plangenehmigungsverfahren nach § 18 Absatz 1 und § 18a Absatz 1, 2. die durchschnittliche Verfahrensdauer der abgeschlossenen ... Nach Anlage 2 werden die folgenden Anlagen 3 und 4 eingefügt: „Anlage 3 (zu § 18 Absatz 1 Satz 1 ) Lfd. Nr. ... - Grenze DE/AT (- Constanţa/Midia/Sulina)) Anlage 4 (zu § 18 Absatz 1 Satz 2 ) Lfd. Nr. ...
Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben
G. v. 09.12.2006 BGBl. I S. 2833, 2007 I S. 691
Artikel 3 InfraStrPlanVBeschlG Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes (vom 17.12.2006)
... 1" ersetzt. 2. In § 9 Satz 2 wird die Angabe „§§ 14 bis 23" durch die Angabe „§§ 14 bis 21" ersetzt. 3. § 14 ... Satz 2 wird die Angabe „§§ 14 bis 23" durch die Angabe „§§ 14 bis 21" ersetzt. 3. § 14 wird wie folgt geändert: a) In der ... Verwaltungsverfahrensgesetzes, § 14b Nr. 6)" ersetzt. 6. Die §§ 17 bis 19 werden aufgehoben. 7. In § 41 Abs. 6 Satz 2 wird die Angabe „(§ ... 14b)" ersetzt. 8. In § 47 Abs. 1 wird die Angabe „§§ 14, 18 , 19, 22, 23, 28, 31, 32, 34 und 37" durch die Angabe „§§ 14, 14b, 14d, 28, ...
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