Zitierungen von § 41 WaStrG

... beweglichen Bestandteile der Kreuzungsanlagen. (2) Hat ein Beteiligter nach § 41 Abs. 4 Herstellungskosten anteilig getragen, ist er verpflichtet, im Verhältnis seines Anteils zu ... seines Anteils zu den Unterhaltungskosten beizutragen. Hat ein Beteiligter nach § 41 Abs. 1 oder 2 Änderungskosten getragen, ist er verpflichtet, dem anderen Beteiligten die Mehrkosten ... zu erstatten, die diesem durch die Änderung entstehen. Hat ein Beteiligter nach § 41 Abs. 5 Änderungskosten anteilig getragen, ist er verpflichtet, dem anderen Beteiligten im ...

... keine Einigung zustande, so ist darüber durch Planfeststellung zu entscheiden. (5) § 41 des Bundeswasserstraßengesetzes bleibt ...

... sind (§§ 12, 12a, 13, 13a des Bundesfernstraßengesetzes, §§ 40, 41 , 42, 43 des Bundeswasserstraßengesetzes und §§ 4, 5 des ...

... Satz 2, § 5 Satz 3, § 13 Absatz 1 Satz 1, § 27 Absatz 1 und 2, § 34 Absatz 6, § 41 Absatz 7 , § 42 Absatz 4a Satz 2, § 46 Satz 1 und 2 sowie § 51 Absatz 3 werden jeweils ...

... ersetzt. 6. Die §§ 17 bis 19 werden aufgehoben. 7. In § 41 Abs. 6 Satz 2 wird die Angabe „(§ 19)" durch die Angabe „(§ 14b)" ... § 13 Abs. 1 Satz 1, § 14 Abs. 1 Satz 4 und Abs. 2 Satz 1, § 27 Abs. 1 und 2, § 41 Abs. 7, § 42 Abs. 4a Satz 2, § 46 Satz 1 und 2 sowie § 47 Abs. 2 Satz 1 werden ...

... Wasserstraßen und Schifffahrt" ersetzt. 20. In § 41 Absatz 1 werden die Wörter „Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes" durch ...

... durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt. 5. In § 41 Absatz 7 und § 42 Absatz 4a Satz 2 werden jeweils die Wörter „Verkehr, Bau und ...