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Zitierungen von § 48 WaStrG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 48 WaStrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WaStrG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG)

Artikel 3 G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146, 3162

§ 7 ÜAnlG Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen

... b) der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, soweit die Anlagen dem § 48 des Bundeswasserstraßengesetzes unterliegen, das Bundesministerium für Verkehr und digitale ...

§ 26 ÜAnlG Zuständigkeit für die Aufsicht

... Bundesministerium kann die Aufsicht einer von ihm bestimmten Stelle übertragen. § 48 des Bundeswasserstraßengesetzes und § 4 des Bundesfernstraßengesetzes bleiben ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz (WSVZuAnpG)

G. v. 24.05.2016 BGBl. I S. 1217

Artikel 17 WSVZuAnpG Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes

... Wasserstraßen und Schifffahrt" ersetzt. 25. In § 48 Satz 1 werden die Wörter „Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes" durch die ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG)

Artikel 1 G. v. 06.01.2004 BGBl. I S. 2, 219; aufgehoben durch Artikel 37 G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2178

§ 18 GPSG Aufsichtsbehörden

... das Bundesministerium kann die Aufsicht einer von ihm bestimmten Stelle übertragen. § 48 des Bundeswasserstraßengesetzes und § 4 des Bundesfernstraßengesetzes bleiben ...

Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)

Artikel 1 G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2178, 2179, 2012 I 131; aufgehoben durch Artikel 36 G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146

§ 38 ProdSG Aufsichtsbehörden (vom 27.06.2020)

... werden; das Bundesministerium kann die Aufsicht einer von ihm bestimmten Stelle übertragen. § 48 des Bundeswasserstraßengesetzes und § 4 des Bundesfernstraßengesetzes bleiben ...

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