§ 12 - Autobahnmautgesetz für schwere Nutzfahrzeuge (ABMG)

neugefasst durch B. v. 02.12.2004 BGBl. I S. 3122; aufgehoben durch Artikel 6 Nr. 1 G. v. 12.07.2011 BGBl. I S. 1378
Geltung ab 12.04.2002; FNA: 9290-13 Gebühren im Straßenverkehr

5 weitere Fassungen

wird in 27 Vorschriften zitiert

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§ 12 Beginn der Mauterhebung

§ 12 wird in 3 Vorschriften zitiert

(1) Die Erhebung der Maut beginnt am 1. Januar 2005, 0.00 Uhr.

(2) § 2 der LKW-Maut-Verordnung vom 24. Juni 2003 (BGBl. I S. 1003) ist nicht mehr anzuwenden.

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Zitierungen von § 12 ABMG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 ABMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ABMG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 13 ABMG Anwendungsvorschriften

... für schwere Nutzfahrzeuge sind auch nach dem nach § 12 zu bestimmenden Zeitpunkt auf diejenigen Handlungen anzuwenden, die vor diesem Zeitpunkt begangen ... anzuwenden, die vor diesem Zeitpunkt begangen worden sind. (3) Das durch § 12 in der am 7. Dezember 2004 geltenden Fassung in Verbindung mit § 2 der LKW-Maut-Verordnung ...

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Zitat in folgenden Normen

Bundesfernstraßenmautgesetz (BFStrMG)

Artikel 1 G. v. 12.07.2011 BGBl. I S. 1378; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 21.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 315

§ 12 BFStrMG Beginn der Mauterhebung auf Bundesautobahnen

... Beginn der Erhebung der Maut auf mautpflichtigen Bundesautobahnen richtet sich nach § 12 des Autobahnmautgesetzes für schwere Nutzfahrzeuge in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

LKW-Maut-Verordnung (LKW-MautV)

V. v. 24.06.2003 BGBl. I S. 1003; aufgehoben durch § 11 V. v. 25.06.2018 BGBl. I S. 1156

Eingangsformel LKW-MautV

... Grund des § 4 Abs. 3 Satz 3 und Abs. 4 Satz 2, des § 5 Satz 2 und des § 12 Satz 1 des Autobahnmautgesetzes für schwere Nutzfahrzeuge vom 5. April 2002 (BGBl. I S. 1234) ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2440/a34736.htm

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