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Zitierungen von § 3a EGGenTDurchfG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3a EGGenTDurchfG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EGGenTDurchfG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3b EGGenTDurchfG Nachweise für die Kennzeichnung ohne Anwendung gentechnischer Verfahren hergestellter Lebensmittel (vom 01.05.2008)
... der Lebensmittel mit der Angabe nach § 3a Abs. 1 in den Verkehr bringt oder bewirbt, hat nach Maßgabe des Satzes 2 über das ... für die Kennzeichnung erfüllt sind, 2. in den Fällen des § 3a Abs. 2 und 4 Etiketten oder Begleitdokumente der verwendeten Ausgangserzeugnisse oder ... oder Begleitdokumente der verwendeten Ausgangserzeugnisse oder 3. im Fall des § 3a Abs. 3 Analyseberichte oder eine Dokumentation, aus der mit hinreichender Sicherheit hervorgeht, ... ist. Die Kennzeichnung eines Lebensmittels mit einer Angabe im Sinne des § 3a Abs. 1 ist unzulässig, soweit die Nachweise nach Satz 1 nicht geführt werden ...
§ 4 EGGenTDurchfG Überwachung (vom 10.08.2021)
... genannten Futtermitteln und 3. Lebensmitteln, die mit einer Angabe im Sinne des § 3a Absatz 1 in den Verkehr gebracht oder beworben werden. Für die Überwachung ...
§ 6 EGGenTDurchfG Strafvorschriften (vom 01.05.2008)
... Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen § 3a Abs. 1 Satz 1 ein Lebensmittel in den Verkehr bringt oder für ein Lebensmittel wirbt. ...
§ 7 EGGenTDurchfG Bußgeldvorschriften (vom 15.12.2010)
... (6) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3a Abs. 1 Satz 2 eine Angabe verwendet, 2. entgegen § 3b Satz 1 einen dort genannten Nachweis ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934
Artikel 2 BMELV-EUAnpG Änderung des EG-Gentechnik-Durchführungsgesetzes
... Gemeinschaften oder der Europäischen Union" ersetzt. 3. In § 3a Absatz 5 Satz 2 werden die Wörter „der Kommission" durch die Wörter ...
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