interne Verweise§ 4 BinSch-SportbootVermV Bootszeugnis (vom 07.10.2018) ... erteilt. Sofern das Sportboot auch für den Gelegenheitsverkehr im Sinne des § 8a eingesetzt werden soll, ist der zuständigen Berufsgenossenschaft vor der Erteilung oder ...
§ 11 BinSch-SportbootVermV Ordnungswidrigkeiten (vom 07.10.2018) ... nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig gibt, q) entgegen § 8a Absatz 7 Satz 1 den dort genannten Mietvertrag nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...
Zitat in folgenden NormenBinnenschiffsuntersuchungsordnung (BinSchUO)
Artikel 1 V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398, 2032; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 1 V. v. 22.11.2024 BGBl. 2024 I Nr. 370
§ 31 BinSchUO Grundsatz ... Wirtschaftlichkeit einer auf diese Weise geförderten Erwerbstätigkeit erstrebt werden. § 8a der Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung bleibt ...
§ 33 BinSchUO Ausnahmen für Sportfahrzeuge (vom 09.11.2019) ... des Wassermotorrades sowie der jeweiligen Wassersportart bleiben unberührt. (4) § 8a der Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung bleibt ...
§ 34 BinSchUO Übergangsbestimmungen für Sportfahrzeuge (vom 07.12.2021) ... Fahrtgebiet und zur Anzahl der zulässigen Personen und Fahrgäste. (4) § 8a Absatz 2 bis 5 der Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung ist entsprechend anzuwenden. (5) Im Übrigen sind die sonstigen für ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenErste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 05.01.2022 BGBl. I S. 2
Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt und zur Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398, 2032
Artikel 2 BinSchUOEV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften ... „Sofern das Sportboot auch für den Gelegenheitsverkehr im Sinne des § 8a eingesetzt werden soll, ist der zuständigen Berufsgenossenschaft vor der Erteilung oder ... 12 Fahrgäste befördert werden, b) die vorgeschriebene Ausrüstung nach § 8a Absatz 2 an Bord vorhanden ist, c) Flüssiggasanlagen an Bord nur betrieben werden, wenn ... Gas-Luftgemische ausgestattet sind." 4. Nach § 8 wird folgender § 8a eingefügt: „§ 8a Gelegenheitsverkehr (1) Eine Fahrt im ... 4. Nach § 8 wird folgender § 8a eingefügt: „ § 8a Gelegenheitsverkehr (1) Eine Fahrt im Gelegenheitsverkehr ist auf die Beförderung ... Fahrgäste befördert werden, b) die vorgeschriebene Ausrüstung nach § 8a Absatz 2 an Bord vorhanden ist, c) an Bord keine offene Feuerstelle betrieben wird, ... Nach Buchstabe p wird folgender Buchstabe q eingefügt: „q) entgegen § 8a Absatz 7 Satz 1 den dort genannten Mietvertrag nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2450/v212825.htm