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Zitierungen von § 217e SGB V
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 217e SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB V selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 217b SGB V Organe (vom 01.01.2024)
... statt. Eine namentliche Abstimmung erfolgt über die in der Satzung nach § 217e Absatz 1 festzulegenden haftungsrelevanten Abstimmungsgegenstände. (1c) ...
§ 219a SGB V Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (vom 01.01.2022)
... Mittel werden durch eine Umlage, deren Berechnungskriterien in der Satzung festgelegt werden ( § 217e Abs. 1 Nr. 3 ), und durch die sonstigen Einnahmen der Verbindungsstelle aufgebracht. Die Satzung muss ...
Zitate in Änderungsvorschriften
GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz
G. v. 21.02.2017 BGBl. I S. 265
Artikel 1 GKV-SVwStG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... Angelegenheiten statt. Eine namentliche Abstimmung erfolgt über die in der Satzung nach § 217e Absatz 1 festzulegenden haftungsrelevanten Abstimmungsgegenstände. (1c) Verpflichtet sich ... bedarf der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. § 34 Absatz 2 des Vierten Buches und § 217e Absatz 1 Satz 5 gelten entsprechend." b) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) ...
GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)
G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622
Artikel 1 GKV-WSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (vom 18.12.2008)
... und 217 werden aufgehoben. 149. Nach § 217 werden die folgenden §§ 217a bis 217g eingefügt: „§ 217a Errichtung des Spitzenverbandes Bund der ... Arbeit und Soziales ausgeübt. § 208 Abs. 2 gilt entsprechend. § 217e Satzung (1) Der Verwaltungsrat hat eine Satzung zu beschließen. Die Satzung ... werden durch eine Umlage, deren Berechnungskriterien in der Satzung festgelegt werden (§ 217e Abs. 1 Nr. 3), und durch die sonstigen Einnahmen der Verbindungsstelle aufgebracht. Die Satzung ...
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