Zitierungen von § 92b SGB V

... des Gemeinsamen Bundesausschusses und der Landesausschüsse nach den §§ 90 bis 94. Die Rechtsbeziehungen der Krankenkassen und ihrer Verbände zu den ...

... sind dem Beschlussgremium nach § 91 Absatz 2 Satz 1 und dem Innovationsausschuss nach § 92b Absatz 1 in regelmäßigen Abständen sowie bei festgestellten Verstößen gegen ...

... ist in der Regel eine Krankenkasse zu beteiligen. Der Innovationsausschuss nach § 92b Absatz 1 führt in der Regel drei Verfahren zur Auswahl von Vorhaben zur Förderung durch. ... zahlt die Fördermittel auf der Grundlage der Entscheidungen des Innovationsausschusses nach § 92b aus. Die dem Bundesamt für Soziale Sicherung im Zusammenhang mit dem ...

... werden durch die folgenden Sätze ersetzt: „Der Innovationsausschuss nach § 92b Absatz 1 führt in der Regel drei Verfahren zur Auswahl von Vorhaben zur Förderung durch. Dies ... einen Bericht über das Ergebnis der wissenschaftlichen Auswertung vor." 10. § 92b wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ...

... 3 wird die Angabe „2021" durch die Angabe „2022" ersetzt. 16. § 92b wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:  ...

... weiter." 14. In § 92a Absatz 4 Satz 2 bis 5, § 92b Absatz 4 Nummer 4 , § 137f Absatz 2 Satz 5, Absatz 4 Satz 1 und 2, § 137g Absatz 1 Satz 1 und 10, Absatz 2 ...

... sind dem Beschlussgremium nach § 91 Absatz 2 Satz 1 und dem Innovationsausschuss nach § 92b Absatz 1 in regelmäßigen Abständen sowie bei festgestellten Verstößen gegen ...

... 3 gilt entsprechend." 40. Nach § 92 werden die folgenden §§ 92a und 92b eingefügt: „§ 92a Innovationsfonds, Grundlagen der Förderung von ... die Fördermittel auf der Grundlage der Entscheidungen des Innovationsausschusses nach § 92b aus. Die dem Bundesversicherungsamt im Zusammenhang mit dem Innovationsfonds entstehenden Ausgaben ... für Gesundheit dem Deutschen Bundestag zum 31. März 2021 vor. § 92b Durchführung der Förderung von neuen Versorgungsformen zur Weiterentwicklung der ...

... Meldesystemen zur Förderung der Patientensicherheit," eingefügt. 1b. In § 92b Absatz 2 Satz 3 werden nach den Wörtern „Die Schwerpunkte" die Wörter „zur Entwicklung ...

... und 3" durch die Wörter „Absatz 7e Satz 2 bis 7" ersetzt. 51a. In § 92b Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „bis zum 1. Januar 2016" gestrichen. 51b. In § ...