Zitierungen von § 291g SGB V

... erforderlich sind. Die Übermittlung von Sozialdaten, die nach den §§ 284 bis 302 sowie nach dem Elften Kapitel von Versicherten erhoben werden, ist ...

... eingesetzt werden. Die Regelungen erfolgen auf der Grundlage der Vereinbarung nach § 291g Absatz 5 . Der Bewertungsausschuss nach Absatz 3 und der Bewertungsausschuss in der Zusammensetzung nach ... eingesetzt werden. Die Regelungen erfolgen auf der Grundlage der Vereinbarung nach § 291g Absatz 6 . Der Bewertungsausschuss legt dem Bundesministerium für Gesundheit im Abstand von zwei Jahren ... wird, der von den Kassenärztlichen Bundesvereinigungen angeboten wird." 37. § 291g wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 4 wird folgender Satz angefügt: ... dass die Vereinbarung bis zum 31. Dezember 2020 zu treffen ist." 37a. Nach § 291g wird folgender § 291h eingefügt: „§ 291h Elektronischer ...

... ärztliche Leistungen. Die Anpassung erfolgt auf der Grundlage der Vereinbarung nach § 291g . Sofern der Bewertungsausschuss für konsiliarische Befundbeurteilungen von ... Videosprechstunden bis zum 31. März 2017 auf der Grundlage der Vereinbarung nach § 291g die erforderlichen Beschlüsse nicht getroffen hat, gilt § 291 Absatz 2b Satz 7 bis 9 ... 10 entsprechend." 13. Nach § 291b werden die folgenden §§ 291c bis 291g eingefügt: „§ 291c Schlichtungsstelle der Gesellschaft für ... Die Absätze 1 bis 5 gelten nicht für die Vertragszahnärzte. § 291g Vereinbarung über technische Verfahren zur konsiliarischen Befundbeurteilung und zur ...

... b) Absatz 2a wird wie folgt geändert: aa) In Satz 14 wird die Angabe „ § 291g Absatz 5" durch die Angabe „§ 367 Absatz 1" ersetzt. bb) In Satz ... „§ 367 Absatz 1" ersetzt. bb) In Satz 20 wird die Angabe „ § 291g " durch die Wörter „§ 365 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. cc) Satz ... vergütet werden." c) In Absatz 2k Satz 4 wird die Angabe „ § 291g " durch die Wörter „§ 366 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. d) Absatz ... derselben Krankenversichertennummer verwendet werden." 24. Die §§ 291 bis 291h werden durch die folgenden §§ 291 bis 291c ersetzt: „§ ...

... Versorgung zu berücksichtigen. Die Anpassung erfolgt auf der Grundlage der Vereinbarung nach § 291g ." b) Nach Absatz 2j wird folgender Absatz 2k eingefügt:  ... 71 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. Die Anpassung erfolgt auf Grundlage der Vereinbarung nach § 291g ." 8a. Dem § 109 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) ... von der Kürzung nach Satz 14 bis zum 31. Dezember 2019 ausgenommen." 16. Dem § 291g wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Die Kassenzahnärztliche ...