Zitierungen von § 275b SGB V

... Absatz 2 des Elften Buches bleibt unberührt. Soweit bei einer Prüfung nach § 275b Absatz 1 Satz 1 bis 3 Qualitätsmängel festgestellt werden, entscheiden die Landesverbände der ...

... 114 Absatz 2 des Elften Buches bleibt unberührt. Soweit bei einer Prüfung nach § 275b Absatz 1 Satz 1 bis 3 Qualitätsmängel festgestellt werden, entscheiden die Landesverbände der ...

... für die Prüfungen, Beratungen und gutachtlichen Stellungnahmen nach den §§ 275 bis 275c erforderlich ist. Haben die Krankenkassen oder der Medizinische Dienst für ... erhobenen und gespeicherten Sozialdaten dürfen nur für die in den §§ 275 bis 275c genannten Zwecke verarbeitet werden, für andere Zwecke, soweit dies durch ...

... 17c Absatz 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, § 275a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 3 und 4, § 275b und § 275c, 2. die Personalausstattung der Medizinischen Dienste und 3. ...

... Dienstes nach § 275 Absatz 1 bis 3b, § 275a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3, den §§ 275b und 275c werden von den Krankenkassen nach § 279 Absatz 4 Satz 1 durch eine Umlage ...

... 13 Absatz 3a, § 116b Absatz 6 Satz 10, § 197a Absatz 3b Satz 3, den §§ 275 bis 277, 278 Absatz 2 bis 4 und § 283 Absatz 2 Satz 5 und Absatz 5 entsprechend. ...

... Erörterung nach Absatz 2b Satz 1 zu treffen; die §§ 275 bis 283a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch bleiben im Übrigen unberührt. ...

... November 2020" durch die Angabe „15. März 2021" ersetzt. 7. § 275b wird wie folgt geändert: a) Der Überschrift werden die Wörter ...

...  (1) Für die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung gelten die §§ 275 bis 283 in der bis zum 31. Dezember 2019 gültigen Fassung mit Ausnahme des § 275 Absatz ... nach diesen Vorschriften die Aufgaben des Medizinischen Dienstes wahr. Die §§ 275 bis 283a in der ab dem 1. Januar 2020 geltenden Fassung finden mit Ausnahme des § 275 Absatz ... Krankenkassen sowie für den Spitzenverband Bund der Krankenkassen gelten die §§ 275 bis 283 und § 326 Absatz 2 Satz 1 in der jeweils bis zum 31. Dezember 2019 geltenden Fassung ... Dezember 2019 bestehenden Organe ihre Aufgaben bis zu diesem Zeitpunkt wahr. Die §§ 275 bis 283a in der am 1. Januar 2020 geltenden Fassung sind für den Medizinischen Dienst des ...

... Leistungserbringer sind verpflichtet, an Qualitäts- und Abrechnungsprüfungen nach § 275b teilzunehmen; § 114 Absatz 2 des Elften Buches bleibt unberührt. Der ... geeignete Personen anstellen." 5. Nach § 275a wird folgender § 275b eingefügt: „§ 275b Durchführung und Umfang von Qualitäts- ... 5. Nach § 275a wird folgender § 275b eingefügt: „§ 275b Durchführung und Umfang von Qualitäts- und Abrechnungsprüfungen bei Leistungen der ... Mittel" durch die Wörter „§ 275 Absatz 1 bis 3a, den §§ 275a und 275b erforderlichen Mittel mit Ausnahme der erforderlichen Mittel für die Kontrollen nach § ...

... für die Unterschreitung nachweist." 3. In § 275b Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „Absatz 2 und 3" durch die Wörter „Absatz 2 bis ...

... 13 wird folgender Satz eingefügt: „Soweit bei einer Prüfung nach § 275b Absatz 1 Satz 1 bis 3 Qualitätsmängel festgestellt werden, entscheiden die Landesverbände der ... 5 Satz 4 wird folgender Satz eingefügt: „Soweit bei einer Prüfung nach § 275b Absatz 1 Satz 1 bis 3 Qualitätsmängel festgestellt werden, entscheiden die Landesverbände der ... und die wesentlichen Gründe für dieses Ergebnis umfassen." 64. § 275b wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 3 werden die folgenden Absätze 4 und ...

... der außerklinischen Intensivpflege nach § 37c Absatz 2 Satz 1." 16. § 275b wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden nach dem Wort ...

... Absatz 1 Satz 5 wird aufgehoben. b) Absatz 4 Satz 14 wird aufgehoben. 3. § 275b Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Prüfungen nach Absatz 1 bei Leistungserbringern, ...

... 17c Absatz 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, § 275a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 3 und 4, § 275b und § 275c, 2. die Personalausstattung der Medizinischen Dienste und  ... durch ein Komma und die Wörter „§ 275a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3, den §§ 275b und 275c" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 2 wird das Wort „Kontrollen" ...

... dieser" durch die Wörter „Gegenstand der" ersetzt. 22. § 275b wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... Bund der Krankenkassen" durch das Wort „Bund" ersetzt. 23. Nach § 275b werden die folgenden §§ 275c und 275d eingefügt: „§ 275c ... die Ergebnisse der Begutachtungen nach § 275 und der Prüfungen nach den §§ 275a bis 275d, 2. die Personalausstattung der Medizinischen Dienste und 3. die ... der Aufgaben des Medizinischen Dienstes nach § 275 Absatz 1 bis 3b und den §§ 275a bis 275d werden von den Krankenkassen nach § 279 Absatz 4 Satz 1 durch eine Umlage ... 13 Absatz 3a, § 116b Absatz 6 Satz 10, § 197a Absatz 3b Satz 3, den §§ 275 bis 277, 278 Absatz 2 bis 4 und § 283 Absatz 2 Satz 5 und Absatz 5 entsprechend. Die ... (1) Für die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung gelten die §§ 275 bis 283 in der bis zum 31. Dezember 2019 gültigen Fassung mit Ausnahme des § 275 Absatz ... nach diesen Vorschriften die Aufgaben des Medizinischen Dienstes wahr. Die §§ 275 bis 283a in der am 1. Januar 2020 geltenden Fassung finden mit Ausnahme des § 275 Absatz 3b ... Krankenkassen sowie für den Spitzenverband Bund der Krankenkassen gelten die §§ 275 bis 283 und 326 Absatz 2 Satz 1 in der bis zum 31. Dezember 2019 geltenden Fassung mit Ausnahme ... Dezember 2019 bestehenden Organe ihre Aufgaben bis zu diesem Zeitpunkt wahr. Die §§ 275 bis 283a in der am 1. Januar 2020 geltenden Fassung sind für den Medizinischen Dienst des ...

... 12 bis 14 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes abgerufen werden." 15. In § 275b Absatz 1 Satz 1 werden nach den Wörtern „Die Landesverbände der Krankenkassen" die ...

... Bundesamt für Soziale Sicherung haben keine aufschiebende Wirkung." 7c. In § 275b Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „Satz 14" durch die Angabe „Satz 15" ersetzt. 8. ...

... 273 Absatz 3 Satz 7 werden die Wörter „oder genutzt" gestrichen. 32. In § 275b Absatz 2 Satz 4 werden die Wörter „zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen" durch die Wörter ...