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Zitierungen von § 386 SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 386 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 284 SGB V Sozialdaten bei den Krankenkassen (vom 26.03.2024)
... 21. die Unterstützung der Versicherten bei der Durchsetzung des Herausgabeanspruches nach § 386 Absatz 2 Satz 2 in Verbindung mit Absatz 5 Satz 1 , 22. die Erfüllung ihrer Aufgaben nach § 350a sowie 23. die ...
§ 397 SGB V Bußgeldvorschriften (vom 31.03.2024)
... 360 Absatz 16 Satz 1 ein dort genanntes System bereitstellt oder betreibt, 5. entgegen § 386 Absatz 2 Daten nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgesehenen Weise oder nicht ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Digital-Gesetz (DigiG)
G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101, 101a
Artikel 1 DigiG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... 21. die Unterstützung der Versicherten bei der Durchsetzung des Herausgabeanspruches nach § 386 Absatz 2 Satz 2 in Verbindung mit Absatz 5 Satz 1 , 22. die Erfüllung ihrer Aufgaben nach § 350a sowie 23. die ... Einfuhr in den Geltungsbereich dieses Kapitels." 87. Die §§ 385 bis 388 werden wie folgt gefasst: „§ 385 Bedarfsidentifizierung und ... 8 mit einer Kennnummer auf der Plattform nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 bekannt. § 386 Recht auf Interoperabilität (1) Die Leistungserbringer tauschen Patientendaten ... Absatz 16 Satz 1 ein dort genanntes System bereitstellt oder betreibt, 5. entgegen § 386 Absatz 2 Daten nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgesehenen Weise oder nicht ...

Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)
G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1309
Artikel 1 DVPMG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... einer oder mehrerer Standards oder Profile." 70. Die bisherigen §§ 384 bis 393 werden die §§ 385 bis 394. 71. In dem neuen § 385 Absatz 3 wird ... Profile." 70. Die bisherigen §§ 384 bis 393 werden die §§ 385 bis 394. 71. In dem neuen § 385 Absatz 3 wird die Angabe „§ 391" ... 2 Satz 1 und Absatz 3 wird jeweils die Angabe „§ 385" durch die Angabe „ § 386 " ersetzt. 73. Der neue § 388 wird wie folgt geändert: a) In ... neue § 388 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 5 wird die Angabe „ § 386 " durch die Angabe „§ 387" ersetzt. b) In Absatz 6 Satz 1 und Satz ... Satz 3 sowie in Absatz 7 wird jeweils die Angabe „§ 385" durch die Angabe „ § 386 " ersetzt. 74. Der neue § 389 wird wie folgt geändert: a) In ... 2 Satz 1 und in Absatz 3 wird jeweils die Angabe „§ 385" durch die Angabe „ § 386 " ersetzt. 75. In dem neuen § 390 werden vor dem Wort ... „Empfehlungen und verbindlichen" eingefügt und werden die Wörter „ § 386 Absatz 1 sowie die Empfehlungen nach § 388 Absatz 1" durch die Wörter „§ 394a ... 76. In dem neuen § 391 Absatz 1 und 2 Satz 1 wird jeweils die Angabe „ § 386 " durch die Angabe „§ 387", die Angabe „§ 387" durch die ... In dem neuen § 393 Satz 2 wird die Angabe „§ 385" durch die Angabe „ § 386 ", die Angabe „§§ 386 bis 388" durch die Angabe „§§ 387 ... die Angabe „§ 385" durch die Angabe „§ 386", die Angabe „ §§ 386 bis 388" durch die Angabe „§§ 387 bis 389" und die Angabe „§ ...

Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)
G. v. 14.10.2020 BGBl. I S. 2115
Artikel 1 PDSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... der zugrunde gelegten Dokumentation, 2. eine Aufstellung der nach den §§ 329 bis 331 getroffenen Maßnahmen einschließlich der festgestellten Sicherheitsmängel ... auf der Internetseite des Interoperabilitätsverzeichnisses zu informieren. § 385 Beratung durch Experten (1) Die Gesellschaft für Telematik benennt Experten, die ... Gesellschaft für Telematik eine Festlegung nach Absatz 1 trifft, hat sie den Experten nach § 385 Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. In ihren Stellungnahmen können die Experten weitere ... in ihre Entscheidung einzubeziehen. (3) Die Stellungnahmen der Experten nach § 385 sind auf der Internetseite des Interoperabilitätsverzeichnisses zu veröffentlichen. ... (6) Nach der Bewertung nach Absatz 5 gibt die Gesellschaft für Telematik den Experten nach § 385 Gelegenheit zur Stellungnahme. In ihren Stellungnahmen können die Experten weitere ... abgeben. Die Gesellschaft für Telematik hat die Stellungnahmen der Experten nach § 385 in ihre Entscheidung einzubeziehen. (7) Die Stellungnahmen der Experten nach § ... 385 in ihre Entscheidung einzubeziehen. (7) Die Stellungnahmen der Experten nach § 385 sowie das Ergebnis der Prüfung der Gesellschaft für Telematik sind auf der Internetseite ... (2) Vor ihrer Empfehlung hat die Gesellschaft für Telematik den Experten nach § 385 sowie bei Empfehlungen zur Datensicherheit und zum Datenschutz auch dem Bundesamt für ... einzubeziehen. (3) Die Stellungnahmen und Vorschläge der Experten nach § 385 sowie die Empfehlungen der Gesellschaft für Telematik sind auf der Internetseite des ... 2. zur Benennung der Experten und zu deren Kostenerstattung nach § 385 , 3. zum Verfahren der Aufnahme von Informationen nach den §§ 386 bis 388 in ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

IOP-Governance-Verordnung (GIGV)
V. v. 07.10.2021 BGBl. I S. 4634; aufgehoben durch § 20 V. v. 10.09.2024 BGBl. 2024 I Nr. 279
§ 5 GIGV IOP-Expertenkreis
... und Verfahrensordnung. Eine unmittelbare Übernahme des Expertenstatus nach § 386 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist ausgeschlossen. (7) Die Koordinierungsstelle veröffentlicht eine ...