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Zitierungen von § 130e SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 130e SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG)

G. v. 19.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 197

Artikel 2 ALBVVG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... „Absatz 8" die Wörter „Satz 3 bis 9" eingefügt. 9. § 130e wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 werden nach den Wörtern ...

GKV-Finanzstabilisierungsgesetz

G. v. 07.11.2022 BGBl. I S. 1990

Artikel 1 GKV-FinStG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... die Auswirkungen der Änderungen der §§ 35a und 130b und der Neuregelung des § 130e durch das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz vom 7. November 2022 (BGBl. I S. 1990) auf die ... für Wirtschaft und Klimaschutz her." 13. Nach § 130d wird folgender § 130e eingefügt: „§ 130e Kombinationsabschlag (1) Für alle ... 13. Nach § 130d wird folgender § 130e eingefügt: „ § 130e Kombinationsabschlag (1) Für alle Arzneimittel mit neuen Wirkstoffen, die in ...

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