Zitierungen von § 295b SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 295b SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 267 SGB V Datenverarbeitung für die Durchführung und Weiterentwicklung des Risikostrukturausgleichs (vom 26.03.2024)

... mittelbare Einwirkung der Krankenkassen auf den Inhalt der Leistungsdaten nach den §§ 294 bis 303 und die Art und Weise der Aufzeichnung insbesondere unter Verstoß gegen § 71 ...

§ 303b SGB V Datenzusammenführung und -übermittlung; Verordnungsermächtigung (vom 01.01.2025)

... zur Datenübermittlung nach Satz 1 Nummer 1 ausgenommen sind 1. Daten nach § 295b , 2. Daten nach § 15 des Elften Buches, 3. Daten nach § 105 des ...

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Zitat in folgenden Normen

Forschungsdatenzentrum Gesundheit-Verordnung (FDZGesV)

Artikel 1 V. v. 29.01.2025 BGBl. 2025 I Nr. 27

§ 3 FDZGesV Art und Umfang der zu übermittelnden Daten im Datentransparenzverfahren

... oder der sozialen Pflegeversicherung vorgesehen sind: a) nach den §§ 295 bis 295b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zur ambulanten Versorgung: aa) die Betriebsstättennummer, bb) die ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten

G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 102, 102a

Artikel 3 GDNGEG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... in maschinenlesbarer Form zur Verfügung." 11. Nach § 295a wird folgender § 295b eingefügt: „§ 295b Vorabübermittlung vorläufiger Daten zur ... 11. Nach § 295a wird folgender § 295b eingefügt: „ § 295b Vorabübermittlung vorläufiger Daten zur Abrechnung bei ärztlichen Leistungen ...

Medizinforschungsgesetz

G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 324

Artikel 6 MedFoG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... zur Datenübermittlung nach Satz 1 Nummer 1 ausgenommen sind 1. Daten nach § 295b , 2. Daten nach § 15 des Elften Buches, 3. Daten nach § 105 des ...

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