Zitierungen von § 115 SGB V

... Die in § 115 Absatz 1 Satz 1 genannten Vertragspartner vereinbaren gemeinsam und einheitlich im Einvernehmen mit dem Robert ...

... Absatz 3 Nummer 4 oder nach § 75 Absatz 1b Satz 2, § 76 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 1a, § 115 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 sowie nach § 87 Absatz 2a Satz 14 erbracht werden, werden nach den für ... unter Berücksichtigung der Regelungen nach § 87 Absatz 1 Satz 2 bis zum 23. Januar 2016; § 115 Absatz 3 gilt entsprechend. Die in § 112 Absatz 1 genannten Vertragspartner treffen eine ...

... Die Vertragsparteien nach § 115 Abs. 1 wirken gemeinsam mit Krankenkassen und zugelassenen Krankenhäusern auf eine ...

... vereinbaren in einem Rahmenvertrag 1. einen Katalog von in Praxiskliniken nach § 115 Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 ambulant oder stationär durchführbaren stationsersetzenden ... und der Behandlungsergebnisse. Die Praxiskliniken nach § 115 Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 sind zur Einhaltung des Vertrages nach Satz 1 ...

... und in der privaten Krankenversicherung zu ermöglichen, 4. Praxiskliniken nach § 115 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 , 5. pharmazeutischen Unternehmern, 6. Herstellern von Medizinprodukten im ...

... in § 21 Abs. 2, § 111 Absatz 7 Satz 1, § 111c Absatz 5 Satz 1, § 112 Absatz 5, § 115 Abs. 5 , § 126 Abs. 1 Satz 3, § 127 Absatz 8 und 9, §§ 132a, 132c Absatz 2, § ...

... Regelungen nach § 106 Abs. 3, § 115 Abs. 1 bis 4, § 135 Abs. 3 und 4, § 136 Abs. 1, § 296 Abs. 4, § 300 Abs. 3, ...

... § 95 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch teilnehmen oder für die Regelungen nach § 115 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gelten, cc) Einrichtungen, die von den Trägern der gesetzlichen ...

... Aufhebung der in § 21 Abs. 2, § 84 Abs. 7 Satz 6, §§ 111b, 112 Abs. 5, § 115 Abs. 5, § 124 Abs. 4, § 125 Abs. 1, § 126 Abs. 2, §§ 132a und 132b Abs. 2 ...

...  „§ 64c Modellvorhaben zum Screening auf 4MRGN (1) Die in § 115 Absatz 1 Satz 1 genannten Vertragspartner vereinbaren gemeinsam und einheitlich im Einvernehmen ... 1 erzielt wird, kann jede Vertragspartei die Landesschiedsstelle nach § 114 anrufen. § 115 Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend. Die Anrufung der Schiedsstelle soll unterbleiben, wenn in einer ...

... durch die Wörter „§ 75 Absatz 1b Satz 2, § 76 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 1a, § 115 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3" ersetzt. b) Absatz 2 Satz 7 wird wie folgt gefasst:  ...

... die Krankenkasse mit dem Krankenhaus nichts anderes vereinbart hat." 50. § 115 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In den Nummern 4 und 5 wird jeweils ... der Regelungen nach § 87 Absatz 1 Satz 2 bis zum 23. Januar 2016; § 115 Absatz 3 gilt entsprechend. Die in § 112 Absatz 1 genannten Vertragspartner treffen eine ... auf der Grundlage des § 92b des Elften Buches, 4. Praxiskliniken nach § 115 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1, 5. pharmazeutischen Unternehmern, 6. Herstellern ...

...  bb) In Satz 6 werden die Wörter „nach § 112 oder § 115 oder in vertraglichen Vereinbarungen" gestrichen. b) Folgender Absatz 6 wird ... Vergütung für die ambulante Leistungserbringung durch die Vertragspartner nach § 115 Absatz 1 Satz 1 vereinbart. Kommt eine Vereinbarung nach Satz 4 nicht innerhalb von drei Monaten ... nach Absatz 5 zustande, wird ihr Inhalt durch die erweiterte Schiedsstelle nach § 115 Absatz 3 innerhalb von sechs Wochen festgelegt. Klagen gegen die Festlegung des Vertragsinhalts ...

... vereinbart sind, ist das Nähere im Rahmen von Verträgen nach § 112 oder § 115 oder in vertraglichen Vereinbarungen mit sonstigen Leistungserbringern der gesetzlichen ... In Absatz 2 Satz 2 wird das Wort „Verbänden der" gestrichen. 82. § 115 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter ...

... 95 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch teilnehmen oder für die Regelungen nach § 115 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gelten, cc) Einrichtungen, die von den ...

... vereinbaren in einem Rahmenvertrag 1. einen Katalog von in Praxiskliniken nach § 115 Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 ambulant oder stationär durchführbaren stationsersetzenden ... Versorgungsabläufe und der Behandlungsergebnisse. Die Praxiskliniken nach § 115 Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 sind zur Einhaltung des Vertrages nach Satz 1 verpflichtet."  ... 6 ein Komma und folgende Nummer 7 eingefügt: „7. Praxiskliniken nach § 115 Absatz 2 Satz 1 Nr. 1". 8a. In § 275 Abs. 1c Satz 3 wird der Betrag ...

... „§ 136" durch die Angabe „§ 135b" ersetzt. 11a. § 115 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 werden nach dem Wort ...

...  b) In Absatz 5 werden die Wörter „und der erweiterten Schiedsstelle ( § 115 Abs. 3 )" gestrichen. 61. § 115 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 ... „und der erweiterten Schiedsstelle (§ 115 Abs. 3)" gestrichen. 61. § 115 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt gefasst:  ...