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Zitierungen von § 237 SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 237 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 202 SGB V Meldepflichten bei Versorgungsbezügen (vom 28.03.2024)

... des Versorgungsempfängers und, soweit die Summe der beitragspflichtigen Einnahmen nach § 237 Satz 1 Nummer 1 und 2 die Beitragsbemessungsgrenze überschreitet, deren Umfang mitzuteilen. Die ...

§ 249a SGB V Tragung der Beiträge bei Versicherungspflichtigen mit Rentenbezug (vom 01.01.2019)

... jeweils zur Hälfte. Bei Versicherungspflichtigen, die eine für sie nach § 237 Satz 2 beitragsfreie Waisenrente nach § 48 des Sechsten Buches beziehen, trägt der Träger ...

§ 426 SGB V Übergangsregelung zur Beitragspflicht, Tragung und Zahlung der Beiträge aus dem Zuschlag nach § 307j des Sechsten Buches (vom 01.07.2024)

... nach diesem Buch Versicherungspflichtige abweichend von § 226 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und § 237 Satz 1 Nummer 1 statt des Zahlbetrags der Rente der sich nach Absatz 3 jeweils ergebende Betrag der ...

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Zitat in folgenden Normen

Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)

Artikel 1 G.v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 30.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 173

§ 57 SGB XI Beitragspflichtige Einnahmen (vom 01.01.2025)

... § 226 Absatz 1, 2 Satz 1 und 3, Absatz 3 bis 5 sowie die §§ 227 bis 232a, 233 bis 238 und § 244 des Fünften Buches sowie die §§ 23a und 23b Abs. 2 bis 4 des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

6. SGB IV-Änderungsgesetz (6. SGB IV-ÄndG)

G. v. 11.11.2016 BGBl. I S. 2500

Artikel 3 6. SGB IV-ÄndG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... des Versorgungsempfängers und, soweit die Summe der beitragspflichtigen Einnahmen nach § 237 Satz 1 Nummer 1 und 2 die Beitragsbemessungsgrenze überschreitet, deren Umfang ...

EM-Bestandsrentenverbesserungsauszahlungsgesetz

G. v. 30.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 173

Artikel 3 EMBRVG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2408

Artikel 1a EGKuaÄndG Weitere Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... vor Vollendung des achtzehnten Lebensjahres beantragt oder". 7. Nach § 237 Satz 1 werden die folgenden Sätze eingefügt: „Bei ... eingefügt: „Bei Versicherungspflichtigen, die eine für sie nach § 237 Satz 2 beitragsfreie Waisenrente nach § 48 des Sechsten Buches beziehen, trägt der ...

Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)

G. v. 06.05.2019 BGBl. I S. 646

Artikel 1 TSVG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... die Angabe „Satz 3" durch die Angabe „Satz 4" ersetzt. 89. In § 237 Satz 3 werden nach dem Wort „für" die Wörter „die Leistungen der ...

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